Nachrichten zum Thema Allgemein
Schmitt/Ramsauer/Puchtler: Bundesbauminister bei Kürzung der Städtebauförderung gegen die Linie der Bundesregierung
„In der Bundesregierung herrscht offenbar eine für die Städte und Gemeinden sehr schädliche Uneinigkeit“, erklären die Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, Astrid Schmitt, der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Günther Ramsauer, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Puchtler.
Staatssekretär Alexander Schweitzer auf Einladung von Hannelore Klamm in Limburgerhof
Am Montag, 06. September 2010, war Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, zu Gast im Falkenheim Limburgerhof. Vor rund 30 interessierten Zuschauern sprach er über Gute Arbeit, gerechte Löhne: Tariftreue und Mindestlöhne in Rheinland-Pfalz und in Deutschland.
Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im UB Vorderpfalz bestätigt
Thomas Weiland (Frankenthal) wurde in einer Kampfkandidatur gegen Manfred Wüchner (Limburgerhof) in seinem Amt als Unterbezirksvorsitzender bestätigt.
Dem vorgeschaltet ging eine inhaltliche und organisatorische Diskussion voraus, an der sich viele Teilnehmer der Konferenz beteiligt haben. Positiv an dieser Kampfkandidatur kann man feststellen, in der SPD und ihren Gliederungen wird wieder mehr über Inhalte diskutiert, dies führt dann auch zwangsläufig zu unterschiedlichen Auffassungen in Sachthemen aber auch in Organisationsfragen.
SPD Zukunftswerkstatt
Wir brauchen eine neue Kultur der Arbeit und eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt." Wie könnte diese neue Kultur aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt? Darüber möchten wir mit Euch ins Gespräch kommen. Sagt uns Eure Meinung, stellt Eure Fragen und diskutiert mit Olaf Scholz, Elke Ferner und Hubertus Heil über die Zukunft der Arbeit. Ab sofort könnt Ihr auf www.onlinekonferenz.spd.de Fragen an die Zukunftswerkstatt stellen. Am 2. Juni werden dann so viele Fragen wie möglich in der Livesendung von Olaf, Elke und Hubertus beantwortet.
Das Positionspapier des SPD-Bundesvorstandes finden Sie hier
