Mit der Verleihung der Hermann-Heimerich-Plakette an Heinrich Zier, den langjährigen ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, dieser die höchste Auszeichnung, die erhält der Verband zu vergeben hat. Benannt ist die Plakette nach
Hermann Heimerich, der von 1928 - 1933 und von 1949 - 1955 Oberbürgermeister von Mannheim war und der bis zu seinem Tod im Jahre 1963 ein Vorkämpfer für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Integration des Rhein-Neckar-Raumes war.

weiterlesen

Kinder stärken im Umgang mit neuen Medien – dieses Anliegen stand im Mittelpunkt eines Info-Abends für Lehrende, Erziehende, Eltern und Jugendliche, zu dem SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und der SPD-Ortsverein nach Limburgerhof eingeladen hatten. Katja Friedrich, Medienpädagogin und Geschäftsführerin von medien+bildung.com, informierte die rund 30 Zuhörer und Zuhörerinnen über Möglichkeiten der Medienerziehung in Kindergärten, Kitas und Schulen.

weiterlesen

Ludwigshafen, im Dezember 2009

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die letzten Tage des Jahres bieten eine gute Gelegenheit zum Innehalten und zur Rückschau. Die Themen, die das zu Ende gehende Jahr geprägt haben, werden uns auch 2010 noch beschäftigen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht bewältigt. Fragen nach unserem künftigen Umgang mit dem Klimawandel oder der Schaffung von Bildungschancen für alle müssen beantwortet werden. Es gibt also noch viel zu tun.

weiterlesen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein anstrengender und ereignisreicher Wahlkampf liegt hinter uns. Als Vorsitzender der SPD-Unterbezirks Vorderpfalz möchte ich mich bei all unseren Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für ihr Vertrauen bedanken. Unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern gilt mein besonderer Dank für ihr unermüdliches Engagement.
Gerade für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich hier vor Ort für die SPD und unsere Direktkandidatin Doris Barnett eingesetzt haben, ist das Ergebnis natürlich eine bittere Enttäuschung. Wir haben alle bis zum Schluss hart dafür gekämpft, daß die SPD im Bund weiter regieren kann. Entschlossen, die Menschen von den Zielen und dem Programm der SPD zu überzeugen, die klaren Unterschiede zu Schwarz-Gelb heraus zu stellen. Das ist leider nicht gelungen.

Jetzt heißt es, nach vorne zu schauen. In den nächsten vier Jahren werden wir unsere Aufgabe im Deutschen Bundestag als gestaltende, treibende Kraft in der Opposition wahrnehmen. Dabei setzen wir nach wie vor auf unsere Abgeordnete aus der Region, Doris Barnett. Für die SPD im Bund steht nun eine Phase der personellen Erneuerung an: der Dresdner Parteitag vom 13. bis 15. November wird dazu wichtige Entscheidungen treffen. Ich bin zuversichtlich, dass die SPD auch in Zukunft eine gestaltende Kraft in Deutschland sein wird, auch mit Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern in wichtigen Positionen im Bundestag und in der Partei.
Die erfolgreiche Politik, gestaltet von der SPD-geführten Landesregierung hier in Rheinland-Pfalz, macht uns zuversichtlich. Die Menschen im Land haben vor drei Jahren Kurt Beck und die SPD gewählt, weil sie von unseren Ideen überzeugt sind. Wir zeigen, dass eine moderne, gerechte Politik möglich ist, die sich um die Bedürfnisse der Menschen kümmert. In vielen Bereichen, etwa in der Bildungspolitik, ist Rheinland-Pfalz Vorreiter. Wir haben mit kostenlosen Kindergartenplätzen, einem flächendeckenden Angebot an Ganztagsschulen und einem kostenfreien Zugang zum Hochschulstudium Standards geschaffen. Diese erfolgreiche Politik wollen wir hier im Land weiter gestalten und gemeinsam dafür kämpfen, dass die SPD bei der nächsten Landtagswahl allemal und bei den kommenden Bundestagswahlen auch wieder das Vertrauen der Menschen gewinnt.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Günther Ramsauer
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz

Auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion berichtete die Landesregierung in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses über die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung durch das Land Rheinland-Pfalz.

Günther Ramsauer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, begrüßt die berichteten Entwicklungen:

Ein Kreditvolumen von maximal 137 Millionen Euro macht die Bedeutung des Programms deutlich. Die Umstellung der Förderung beim Eigentumsprogramm von Landesdarlehen auf Zinszuschüsse erweist sich als ökonomisch sinnvoll. Angesichts der aktuell kritischen Wirtschaftssituation ist das Gesamtprogramm ein konjunkturpolitisch wichtiges Signal, das zur Stabilisierung der Wirtschaft beitragen kann. Besonders erfreulich ist aus unserer Sicht, dass die soziale Stoßrichtung des Programms durch die günstige Zinsentwicklung noch verstärkt wird. Durch die Subventionierung der Zinsen bei der Bildung von Wohneigentum werden über einen langen Zeitraum von 15 Jahren niedrige Zinsen von 1,9 über 2,5 und schließlich 3,4 % für jeweils 5 Jahre garantiert. Diese Planungssicherheit kommt besonders jungen Familien zugute. Auch in den Schwerpunkten der vor allem ökologisch orientierten Modernisierung und des Mietwohnungsprogramms sind die Konditionen gegenüber dem Vorjahr verbessert. – Mit diesem Programm betreibt das Land eine sozial und ökonomisch höchst sinnvolle Förderung“, so Günther Ramsauer.