Nachrichten zum Thema Allgemein
Geld vom Land für Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Maxdorf
Das Land Rheinland-Pfalz stellt für den Umbau und die Erweiterung des Gymnasiums Maxdorf insgesamt 1.035.000,00 € zur Verfügung. Dies hat SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur erfahren. Es sollen 430.00 € im Jahr 2011, 530.000 € im Jahr 2012 und der Restbetrag von 75.000 € im Jahr 2013 fließen. Der Zuschuss wird allerdings erst ausgezahlt, wenn die baufachliche Prüfung abgeschlossen ist.
Reform darf Bundespolizei nicht an die Wand fahren
Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) besucht auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz drei Standorte der Bundespolizei
„Ich bin Wolfgang Schwarz dankbar für diese außerordentlich informativen Standort-Besuche bei der Bundespolizei. Diese Behörde ist ja beim Bürger so etwas wie ein ‚unbekanntes Wesen‘, weil die Beamten in ihren Uniformen nur am Bundeswappen zu unterscheiden sind. Wer aber kennt deren ganz wichtigen Aufgaben: an den Bahnhöfen, in den Zügen, an den Flughäfen, als Absicherung bei Großdemonstrationen, bei den Castor-Transporten aber auch bei Volks- und Weinfesten, bei Fußballspielen und bei grenzpolizeilichen Ermittlungen. Nur dank großem persönlichen Einsatz und Engagement ist es möglich, die Aufgaben zu erfüllen. Tatsächlich wird das aber immer schwieriger, weil der Bund mit seiner Polizei-Reform auch gleichzeitig massiv in die Stellenpläne eingegriffen hat“, so Barnett. „Bei der Bereitschaftspolizei in Bad Bergzabern fehlen derzeit 70 Beamtinnen und Beamte. Dabei sind von dort etwa 200 Einsätzen im Jahr zu leisten, die überwiegend an den Wochenenden stattfinden. Wenn, um Personal und damit Geld zu sparen, Verwaltungsaufgaben offiziell wegdelegiert werden, die Aufgaben tatsächlich aber noch vor Ort zu bewältigen sind, kann man sehr wohl den Ärger der Männer und Frauen der Bundespolizei verstehen“, ergänzt Schwarz.
Schulsportanlagen bekommen Geld vom Land
Der Umbau der Sporthalle am Rudolf-Wihr-Schulzentrum in Limburgerhof wird vom Land mit 80.000 € bezuschusst, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Der komplette Betrag wird bereits 2011 ausgezahlt. Auch die Grundschule Rehbachschule in Neuhofen erhält für den Umbau einer Sportanlage 10.000 € aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Jugend, Wissenschaft und Kultur. Beide Förderbeträge werden im Rahmen des Schulbauprogramms 2010 ausgezahlt und sind teil der regulären Förderung der Landesregierung für Schulen und Sportanlagen.
Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, zum heutigen Tag der Menschenrechte:
"Der 10. Dezember ist den Menschenrechten gewidmet. Es ist ein wichtiger Tag des Gedenkens und der Aufforderung dazu, sich für diese Rechte einzusetzen. Die universellen Menschenrechte wurden am 10. Dezember 1948 in einer Allgemeinen Erklärung niedergelegt. Viele Menschen haben lange und hart für das Zustandekommen einer solchen Erklärung gekämpft. Heute sind die Menschenrechte unverzichtbare Elemente unserer nationalen und globalen Werteordnung. Viele haben in Deutschland und überall auf der Welt ihr Leben für die Menschenrechte geopfert. Diesen Vorkämpfern - darunter nicht wenige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - gehört unser großer Dank.
SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm zum gestrigen Welttierschutztag:
"Gute Neuigkeiten für Tierschutzvereine und Tierheime: Für das Jahr 2011 planen Landesregierung und SPD-Fraktion, die Mittel für dringend notwendige Investitionen in Tierheimen noch weiter aufzustocken", so die Abgeordnete. "Das hilft vor allem den vielen oft ehrenamtlich geführten Tierschutzeinrichtungen, von denen viele überbelegt und finanziell überlastet sind."
