Generationenwerkstatt: Gute Ausbildung - - > Gute Arbeit
Die beiden rheinland-pfälzischen SPD-Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalteten am 04.09.2010 in Ludwighafen im "Das Haus" eine Podiumsdiskussion Gute Ausbildung -> Gute Arbeit.
Hans-Joachim Weinmann, Mitglied des Landesvorstandes der AG 60plus begrüßte die Teilnehmer der Podiumsdiskussion und ca. 30 Gäste, unter denen mehr "Alt-Jusos" als junge Leute waren. Schade, dass die Hauptbetroffenen den Weg zu solch interessanten Veranstaltungen mit hochkarätigen Experten nicht finden! Hier sind alle SPD-Mitglieder und politisch denkende Sympathisanten aufgefordert, junge Leute zu mobilisieren, denn es geht um unser aller Zukunft!
Staatssekretär Alexander Schweitzer auf Einladung von Hannelore Klamm in Limburgerhof
Am Montag, 06. September 2010, war Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, zu Gast im Falkenheim Limburgerhof. Vor rund 30 interessierten Zuschauern sprach er über Gute Arbeit, gerechte Löhne: Tariftreue und Mindestlöhne in Rheinland-Pfalz und in Deutschland.
Landesförderung für Kinderplan in der Verbandsgemeinde Maxdorf
Der Druck des erarbeiteten Kinderplans in der Verbandsgemeinde Maxdorf wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 1.904 € gefördert, wie Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Der Kinderplan ist ein speziell auf die Bedürfnisse und Interessen von Kindern zugeschnittener Stadtplan, an dessen Erstellung die Kinder der Gemeinde direkt beteiligt sind. Kinder sollen so dazu angeregt werden, sich mit ihrem Wohnumfeld auseinander zu setzen und sich darüber Gedanken zu machen, wie kinderfreundlich ihre Gemeinde bereits ist und wo noch Defizite bestehen. Kinderpläne richten sich an Kinder zwischen fünf und dreizehn Jahren und können auch im Schulunterricht verwendet werden.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Diskussion um Thilo Sarrazin
Liebe Mitglieder und Freunde.
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht machen. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
Ramsauer/Puchtler: Kürzung der Städtebauförderung zurücknehmen
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Frank Puchtler, unterstützen die heutige Forderung der außerordentlichen Bauministerkonferenz an die Bundesregierung, die Kürzung der Städtebauförderung von 600 auf 300 Millionen aus dem sogenannten Sparpaket zurückzunehmen und stattdessen die Förderung bedarfsgerecht zu erhöhen:
"Die Kürzung der Städtebauförderung wird in Rheinland-Pfalz viele wichtige Projekte in den Kommunen undurchführbar machen. Das ist gerade auch unter sozialpolitischen Aspekten unverantwortbar, denn die Maßnahmen betreffen schwerpunktmäßig nicht Wohnlagen der Wohlhabenden und Einkommensstarken. Prekäre soziale Entwicklungen in den Kommunen werden auf diese Weise verstärkt, zum Schaden aller", stellt Ramsauer dazu fest.
