Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Doris Barnett reist nach Indien
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett ist eines von drei Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages, die Wirtschaftminister Rainer Brüderle am kommenden Mittwoch auf einer Reise nach Indien begleiten. „Indien ist dabei, sich zu einer der großen Wirtschaftsmächte zu entwickeln“, erklärt die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete ihr Engagement für den Staat auf dem indischen Subkontinent. „Wir wollen wissen, wie die indische Politik sich darauf vorbereitet, und wie sie insbesondere die Probleme der Energieversorgung zu bewältigen gedenkt, die ja möglichst „grün“ sein soll.“
Doris Barnett fordert eine Nachbesserung des Sparpaketes
Kürzung der Stromsteuer-Rabatte stellt kleinere und mittlere regionale Unternehmen vor unzumutbare Belastungen
„Die vom Finanzministerium geplante Kürzung der Stomsteuer-Rabatte kann für zahlreiche mittlere und kleine regionale Unternehmen zu einer nicht zumutbaren Belastung werden. Das Sparpaket muss in bestimmten Punkten dringend nachgebessert werden“, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett. Gerade die kleinen und regional verankerten Unternehmen sollten nicht aus dem Blick verloren werden.
Landesförderung für Kinderplan in der Verbandsgemeinde Maxdorf
Der Druck des erarbeiteten Kinderplans in der Verbandsgemeinde Maxdorf wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 1.904 € gefördert, wie Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Der Kinderplan ist ein speziell auf die Bedürfnisse und Interessen von Kindern zugeschnittener Stadtplan, an dessen Erstellung die Kinder der Gemeinde direkt beteiligt sind. Kinder sollen so dazu angeregt werden, sich mit ihrem Wohnumfeld auseinander zu setzen und sich darüber Gedanken zu machen, wie kinderfreundlich ihre Gemeinde bereits ist und wo noch Defizite bestehen. Kinderpläne richten sich an Kinder zwischen fünf und dreizehn Jahren und können auch im Schulunterricht verwendet werden.
Ramsauer/Puchtler: Kürzung der Städtebauförderung zurücknehmen
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher, Frank Puchtler, unterstützen die heutige Forderung der außerordentlichen Bauministerkonferenz an die Bundesregierung, die Kürzung der Städtebauförderung von 600 auf 300 Millionen aus dem sogenannten Sparpaket zurückzunehmen und stattdessen die Förderung bedarfsgerecht zu erhöhen:
"Die Kürzung der Städtebauförderung wird in Rheinland-Pfalz viele wichtige Projekte in den Kommunen undurchführbar machen. Das ist gerade auch unter sozialpolitischen Aspekten unverantwortbar, denn die Maßnahmen betreffen schwerpunktmäßig nicht Wohnlagen der Wohlhabenden und Einkommensstarken. Prekäre soziale Entwicklungen in den Kommunen werden auf diese Weise verstärkt, zum Schaden aller", stellt Ramsauer dazu fest.
