Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Hannelore Klamm: Unternehmer aus dem Rhein-Pfalz-Kreis erhält Innovationspreis
"Ich freue mich, dass mit Ender Önder ein rheinland-pfälzischer Unternehmer mit türkischen Wurzeln den Innovationspreis der SPD und der AGS bekommt. Herzlichen Glückwunsch! Mit dem Preis wird das außerordentliche Engagement von Ender Önder gewürdigt", erklärt Hannelore Klamm, Mitglied im Europaausschuss des Landtags und SPD-Landtagsabgeordnete aus Mutterstadt. Ender Önder ist zweiter Vorsitzender des türkisch-deutschen Sportvereins Mutterstadt. Sein Großvater kam in den sechziger Jahren nach Deutschland.
Doris Barnett: Einspar-Effekt wird es nicht geben
Zur Streichung des Elterngeldes für Großverdiener
Die zu erwartenden Einsparungen durch die Streichung von Elterngeld für Großverdiener (€ 250.000 bzw. € 500.000 pro Jahr) liegen zwischen schätzungsweise knapp einer Million Euro und allerhöchstens 3,6 Millionen Euro. „Zur Anzahl der Fälle gibt es unterschiedliche Angaben“, berichtet Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen. „Ein so hohes Einkommen erzielen in Deutschland ca. 2.200 Personen, allerdings dürften darunter überhaupt nur etwa 260 Personen sein, die Elterngeld bekommen könnten.
Das vermeintliche Gerechtigkeits-Symbol der Bundesregierung
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert von Regierung Auskunft über Einsparungen beim Elterngeld für Hochverdiener
„Nachdem die Bundesregierung den Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen hat, will sie jetzt wohl als ‚Gerechtigkeits-Symbol“ auch bei den Bestverdienenden das Elterngeld streichen. Wer als Einzelperson € 250.000 und mehr bzw. als Paar € 500.000 und mehr verdient, soll ab kommendem Jahr kein Elterngeld mehr beziehen. Für mich heißt das, die Menschen in unserem Land an der Nase herumzuführen. Denn in der Begründung der Änderung zum Haushaltsbegleitgesetz heißt es u.a., dass ‚die Änderungen … in den Jahren 2011 bis 2014 zu Minderausgaben von weniger als 10 Mio. Euro jährlich für den Bund führen. Dem steht allerdings ein nicht unerheblicher nur schwer bezifferbarer Verwaltungsaufwand gegenüber‘. Mit anderen Worten, da kommt die Brühe teurer als die Brocken – und die Regierung nennt es auch noch sozial gerecht. Was für ein Hohn!“, so Barnett.
Land fördert energetische Sanierung an Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Grundschule Böhl in Böh-Iggelheim und die Albertine-Scherer-Schule in Birkenheide erhalten Landeszuwendungen für energetische Sanierungsmaßnahmen. Dies teilt SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mit. Die Summe für die Grundschule Böhl besteht aus 6.600 € Fördergeldern und 4.400 € rückzahlbarer Zuwendung zur Vorfinanzierung. Die Albertine-Scherer-Schule bekommt 28.000 €, davon 16.800 € als Zuweisung, 11.200 € als Darlehen.
