Nachrichten zum Thema Allgemein
Ramsauer/Schleicher-Rothmund: Wenig Licht und viel Schatten bei der CDU
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und Günther Ramsauer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, wundern sich über eine neuerliche Pressemitteilung der CDU zur Frage, ob es Lohndumping am Nürburgring gegeben habe. Dies sei bereits in der letzten Woche als bar jeder Grundlage zurückgewiesen worden. "CDU-Schattenministerkandidat Licht tappt weiter im Dunkeln. In der letzten Woche hatte er zudem seinen wenigen Fraktionskollegen im Wirtschaftsausschuss bei der Anhörung zum Mittelstandsförderungsgesetz das Feld alleine überlassen und glänzte durch Abwesenheit."
SPD will Aufklärung über Gemeindefinanzkommission
Die SPD-Landtagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einen Bericht der Landesregierung zum Stand der Verhandlungen der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene beantragt.
"Vor dem Hintergrund der aktuellen Tricksereien der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Neuregelung der Hartz IV-Sätze kommt unserem Antrag besondere Bedeutung zu", erklärt dazu der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Puchtler.
"Safer Internet Day 2011"
Zum heutigen "Safer Internet Day 2011" erklären die stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" Renate Pepper und der SPD-Obmann Martin Haller:
"Ein Ende der rasanten Entwicklung von neuen technologischen Errungenschaften im Kontext des Internets oder Web 2.0 ist nicht in Sicht. Der Umgang mit neuen Kommunikationsmedien kann neben Lesen, Schreiben und Rechnen inzwischen sogar als Form einer vierten Kulturtechnik betrachtet werden. Geht man von diesem Grundsatz aus, so ergeben sich konsequenterweise veränderte Anforderungen an den Bildungsbereich für den Umgang mit neuen Kommunikationsmedien. Wie notwendig digitale Kompetenz ist, lässt sich sowohl an den aktuellen Zahlen als auch an den neuen sozialen Problemphänomenen wie Onlinekriminalität oder Cybermobbing erkennen. Für viele Kinder und Jugendliche ist der Umgang mit PC und Internet inzwischen selbstverständlich - sie sind mit dem Internet aufgewachsen. Die JIM-Studie 2010 zeigt, dass mit 97 Prozent so gut wie jeder Jugendliche ein eigenes Handy besitzt. 84 Prozent besitzen einen MP3-Player und 79 Prozent haben einen eigenen Computer bzw. Laptop zur Verfügung. Viele Studien zur Mediennutzung von Jugendlichen zeigen jedoch auch, dass Kinder und Jugendliche häufig einen naiven und unreflektierten Umgang mit Onlineinhalten pflegen."
