Schifffahrt mit Sigmar Gabriel
Am 24. August war der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zu Besuch in Rheinland-Pfalz. Er besuchte in Ludwigshafen eine Kita und fuhr anschließend mit Genossinnen und Genossen aus Ludwigshafen, der Vorderpfalz und Mannheim nach Worms. Bei einer öffentliche Sitzung des Landesparteirats auf dem Ludwigsplatz diskutierten die Gäste das Thema "Mehr Bürgerbeteiligung wagen."
Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im UB Vorderpfalz bestätigt
Thomas Weiland (Frankenthal) wurde in einer Kampfkandidatur gegen Manfred Wüchner (Limburgerhof) in seinem Amt als Unterbezirksvorsitzender bestätigt.
Dem vorgeschaltet ging eine inhaltliche und organisatorische Diskussion voraus, an der sich viele Teilnehmer der Konferenz beteiligt haben. Positiv an dieser Kampfkandidatur kann man feststellen, in der SPD und ihren Gliederungen wird wieder mehr über Inhalte diskutiert, dies führt dann auch zwangsläufig zu unterschiedlichen Auffassungen in Sachthemen aber auch in Organisationsfragen.
Pepper/Haller: Bei Urheberrecht und Cybermobbing sind Information und Sensibilisierung gefragt
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" mit den Themen Urheberrecht und Cybermobbing beschäftigt:
"Wie wir erfahren haben, handelt es sich beim Urheberrecht um eine äußerst komplexe und für Verbraucher wie für Rechteinhaber nur schwer nachvollziehbare Materie. Es regelt die Rechte von Kunst- und Kulturschaffenden ebenso wie die Frage von Nutzungsrechten. Die derzeit geltenden Normen sind aber so unbestimmt, dass private Nutzer meist nicht einschätzen können, wo die Grenze des straffreien Raums verläuft. Das hat zu einem massenhaft betriebenen Abmahngeschäftsmodell geführt, von dem vor allem auch Kinder und Jugendliche betroffen sind. Das Tauschen von Musikdateien oder Filmen ist für viele Jugendliche selbstverständlich; dass sie sich dabei strafbar machen können, ist ihnen und vielen Eltern nicht bewusst. Hier müssen Kinder, Jugendliche und Eltern besser informiert und sensibilisiert werden", erklären die stellvertretende Kommissions-Vorsitzende Renate Pepper und der SPD-Obmann Martin Haller.
Realschule plus Limburgerhof erhält über 260.000 € vom Land
Für energetische Sanierungsmaßnahmen erhält die Realschule plus Limburgerhof 262.203 €, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm mitteilt. Sie hat dies aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur erfahren. Die Gelder fließen noch in diesem Jahr, 119.149 € sind eine direkte Zuweisung, 143.054 € werden als Darlehen zur Verfügung gestellt.
„Ich freue mich, dass mit dem Geld vom Land die notwendigen Sanierungsmaßnahmen an der Realschule plus durchgeführt werden können“, sagte die Abgeordnete. „Guter Unterricht muss auch in guten Schulen stattfinden. Mit den Geldern von Bund und Land können nun auch die äußeren Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler in Limburgerhof noch verbessert werden.“
AfA: „Eine Kürzung des Urlaubs werden wir nicht hinnehmen"
Man sollte eigentlich denken, dass in den Führungen der Unternehmensverbänden Funktionäre sitzen, welche daran Interesse haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen zu motivieren und nicht zu demotivieren so die Vorstandsmitglieder Michael Detjen ( Kaiserslautern ) Holger Scharff ( Ludwigshafen ) und Thomas Weiland ( Frankenthal ) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Pfalz zur Diskussion über die Kürzungen beim Urlaub.
