Allgemein
In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Wir wollen helfen, wo wir können. (Information über Spendenmöglichkeiten unter www.spd.de.) Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundert-prozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung.
"Nach den nuklearen Störfällen in Japan dürfen CDU und FDP die Menschen nicht mit der angekündigten Denkpause abspeisen", so Jochen Hartloff, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und sein Stellvertreter Günther Ramsauer. Anscheinend wolle sich Schwarz-Gelb nur über die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hinwegretten. "Die rheinland-pfälzische CDU greift angesichts des öffentlichen Drucks unsere Forderung auf, Biblis A abzuschalten - spricht aber gleichzeitig von einer Atempause. Heißt abschalten also, später wieder anschalten zu wollen? Hier ist Klarheit angesagt und nicht Kurzatmigkeit á la CDU."
Liebe Wählerinnen und Wähler,
am 27. März 2011 wird der rheinland-pfälzische Landtag neu gewählt.
Wir wollen, dass die erfolgreiche Politik der sozialdemokratischen Landesregierung fortgeführt wird und Kurt Beck Ministerpräsident dieses Landes bleibt.
Wichtig ist jedoch, dass möglichst viele von Ihrem Wahlrecht gebrauch machen. Auch deswegen wurden die Hürden für die Briefwahl herabgesenkt. Wer per Brief wählen möchte, muss dies nicht mehr begründen. Sie können die Briefwahlunterlagen formlos, also auch per E-Mail, bei Ihrer zuständigen Meldebehörde beantragen. Dies ist die Verbandsgemeinde- oder Stadtverwaltung, bei der Sie gemeldet sind.
Weiter unten finden Sie einen Mustertext, den Sie zur Beantragung der Briefwahlunterlagen verwenden können. Also: Einfach den Text in Ihr E-Mailprogramm kopieren und an die zuständige Meldebehörde schicken.
Wir würden uns freuen, wenn Sie dieses Angebot nutzen würden.