Nachrichten zum Thema Allgemein
Union und FDP verweigern sich gesetzlicher Absicherung der Netzneutralität
"Totaler Realitätsverlust oder Gesichtswahrung um jeden Preis? Anders lässt sich kaum erklären, wie sich Union und FDP gestern erneut gegen eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität gestemmt haben", so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. "Das Internet muss ein offenes Medium bleiben, das grundsätzlich alle Daten gleich behandelt und dadurch erst Meinungsvielfalt und Innovation ermöglicht. Es darf kein zwei-Klassen-Internet geben, in dem sich etablierte Konzerne einen bevorzugten Transfer ihrer Inhalte erkaufen können oder Endkunden für die Übertragung bestimmter Anwendungen gesondert bezahlen müssen. Doch anstatt bei der aktuellen Novelle des Telekommunikationsgesetzes eine tragfähige Regelung zu verankern, würgt Schwarz-Gelb lieber alle Beschlüsse ab, die nicht zu ihrem unausgegorenen Gesetzesentwurf passen."
Beste Stimmung beim Ausflug zu den römischen Spuren in der Pfalz
Bei strahlendem Sonnenschein machten sich 25 Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde am 19.08. auf den Weg nach Bad Dürkheim, um den römischen Spuren in der Pfalz nachzuspüren. Vom Haus Catoir, dem Heimatmuseum in Bad Dürkheim, ging es unter kundiger Führung von Herrn Rutz hinauf zum Kriemhildenstuhl, dem römischen Steinbruch. Nach einer kleinen Schorle-Stärkung haben alle den Weg bewältigt und konnten das Gefühl, oben angekommen zu sein und den Blick auf die Rheinebene umso mehr genießen. Trockenen Fußes ging es zurück zum Bus und zum römischen Weingut Weillberg in Ungstein, wo die Überreste einer römischen Kelterei und einer villa rustica zu besichtigen sind. Zum gemütlichen Abschluss saß man im Weinkabinett Fleischmann in Kallstadt beisammen – der Ausflug war der gelungene Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen, die die SPD Vorderpfalz in nächster Zeit anbieten wird.
Verschdeggeldes im Rhein-Pfalz-Kreis entdecken mit Hannelore Klamm und der SPD Vorderpfalz
Zur ersten Radtour unter dem Motto „Verschdeggeldes“ hatten die SPD Vorderpfalz und Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm am Freitag, 17. Juni nach Fußgönheim eingeladen. Die Tour startete mit einem Besuch in den beiden Museen der Gemeinde unter der Führung von Karl Freidel vom Heimat- und Kulturkreis. In einer ausführlichen und interessanten Führung konnte die Gruppe das Schloss mit Kirche, dem ehemaligem Weinkeller und dem Schlossgarten entdecken, der durch eine unverschlossene Tür jederzeit zugänglich ist. Auch das Heimatmuseum mit seiner Sammlung von Spielzeug und Gebrauchsgegenständen sowie Nacht- und Bettwäsche aus zwei Jahrhunderten fand großes Interesse. Das benachbarte Kartoffelmuseum stellt die Geschichte der Kartoffel in der Pfalz dar; ebenso interessant ist die Geschichte des Gebäudes, der ehemaligen Synagoge, die Bernhard Kukatzki vorstellte.
Russische Delegation interessiert an deutschem Know-How
Bundestagsabgeordnete Doris Barnett (SPD) freut sich über reges Interesse der Gäste aus Pensa
„Ludwigshafens Vorzeigeprojekte sind nicht nur für deutsche Regionen interessant, sondern erst recht für Staaten, die noch einiges aufzuholen haben. In Russland spielte lange Zeit das Thema ‚Energie‘ keine Rolle. Aber mittlerweile weiß man dort sehr wohl um den Preis, sowohl ökonomisch als auch ökologisch. Deshalb waren die ausführlichen Erläuterungen in Sachen ‚Energetisches Bauen und Sanieren‘ von großem Interesse für den Gouverneur Wasilij Botschkajow, für den Oberbürgermeister der 500.000-Einwohnerstadt Pensa, Roman Tschernow, und die 8 weiteren Delegationsmitglieder, die am 21.06.2011 Ludwigshafen besuchten.
