Nachrichten zum Thema Aktuell
Böhl-Iggelheim erhält rund 138.000 € für Dorfplatz in Böhl
Die Gemeinde Böhl-Iggelheim erhält aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden drei Jahren insgesamt 137.047 € für die Neugestaltung des Ortsmittelpunktes im Ortsteil Böhl. Das Geld soll in drei Tranchen zu 9.000 € im kommenden Jahr, 86.000 € im Jahr 2012 und 46.000 € im Jahr 2013 ausgezahlt werden, wie SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium erfahren hat. Der Bewilligung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 274.105 Euro zugrunde gelegt. Erfreulich ist, dass trotz einer bereits vom Land erfolgten Förderung vor ca. 11 Jahren nun noch eine Zuwendung genehmigt wurde, da der Platz, der inzwischen erneuert wurde, sich in einem sehr schlechten Zustand befand. Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm hatte direkt bei Innenminister Karl-Peter Bruch um Hilfe gebeten.
Rheinland-Pfalz und der CDU-Bundesparteitag
Die heutigen Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Klöckner auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe, (...) einen Spitzenplatz habe Rheinland-Pfalz heute nur noch bei den Gehältern in den Ministerien (...), kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab und erlaubt sich, den Bundespräsidenten zu zitieren:
„Man spürt hier ganz viel Zukunft“ - „Rheinland-Pfalz ist ein ausgleichendes Bundesland, das sehr stark auf Integration ausgelegt ist“, das „durch Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement besticht und im Ranking auf Bundesebene den zweiten Platz belegt".
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Diskussion um Thilo Sarrazin
Liebe Mitglieder und Freunde.
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht machen. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
Pepper/Haller: Bei Urheberrecht und Cybermobbing sind Information und Sensibilisierung gefragt
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" mit den Themen Urheberrecht und Cybermobbing beschäftigt:
"Wie wir erfahren haben, handelt es sich beim Urheberrecht um eine äußerst komplexe und für Verbraucher wie für Rechteinhaber nur schwer nachvollziehbare Materie. Es regelt die Rechte von Kunst- und Kulturschaffenden ebenso wie die Frage von Nutzungsrechten. Die derzeit geltenden Normen sind aber so unbestimmt, dass private Nutzer meist nicht einschätzen können, wo die Grenze des straffreien Raums verläuft. Das hat zu einem massenhaft betriebenen Abmahngeschäftsmodell geführt, von dem vor allem auch Kinder und Jugendliche betroffen sind. Das Tauschen von Musikdateien oder Filmen ist für viele Jugendliche selbstverständlich; dass sie sich dabei strafbar machen können, ist ihnen und vielen Eltern nicht bewusst. Hier müssen Kinder, Jugendliche und Eltern besser informiert und sensibilisiert werden", erklären die stellvertretende Kommissions-Vorsitzende Renate Pepper und der SPD-Obmann Martin Haller.
SPD Vorderpfalz nominiert Kandidaten für die kommende Landtagswahl
Große Geschlossenheit bewiesen die Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Vorderpfalz bei den vier Wahlkreiskonferenzen, in denen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl 2011 nominiert wurden. Mit Hannelore Klamm, Günther Ramsauer und Martin Haller traten drei erfahrene und kompetente Abgeordnete erneut zur Wahl an. Alle drei wurden so auch mit überragender Mehrheit von ihren Genossinnen und Genossen zur erneuten Kandidatur nominiert. Auch Anke Simon, die sich zum ersten Mal um ein Landtagsmandat bewirbt, wurde einstimmig als Kandidatin bestätigt.
