Pressemitteilung
Günther Ramsauer, SPD-Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, ist vom Landtag als Mitglied der Bundesversammlung gewählt worden. Damit ist er der einzige Landtagsabgeordnete aus Ludwigshafen, der in das Gremium entsendet wird, das den neuen Bundespräsidenten wählt. Außerdem ist die Ludwigshafener SPD in der Bundesversammlung durch die als Bundestagsabgeordnete ohnehin gesetzte Doris Barnett vertreten.
Interview mit Doris Barnett auf der Startseite des Deutschen Bundestages
Am kommenden Donnerstag und Freitag leitet Doris Barnett die Delegation des Deutschen Bundestages bei der Wintertagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien. Im Vorfeld der Tagung hat sie ein Interview gegeben, das auf der Startseite des Internetauftritts des Deutschen Bundestages erschienen ist. Das Interview ist zu erreichen über diesen Link.
„Beim „Safer Internet Day“ am 7. Februar steht die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt“, so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Digitale Medien werden in Zukunft noch mehr als heute ein völlig normaler Bestandteil unseres Alltags sein. Der Umgang mit diesen muss ebenso gelernt werden wie Lesen, Schreiben und Rechnen; Wir können also von einer vierten Kulturtechnik sprechen, die es schon bei Kindern und Jugendlichen zu stärken gilt. Nur wer kompetent mit digitalen Medien umgehen kann, bewahrt sich Chancengleichheit gegenüber Gleichaltrigen und schafft es, aus der Flut von Informationen das Richtige und Wichtige herauszufiltern. Deshalb unterstützen wir als SPD-Fraktion die bundesweit als wegweisend anerkannten Medienkompetenzangebote der Landesregierung.
Rund 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren zur Veranstaltung „Wertvolle Demokratie –wehrhafte Demokratie“ in Böhl-Iggelheim gekommen, die Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und der SPD-Ortsverein organisiert hatten. Die große Besucherzahl und die lebhafte Diskussion zeigten die Brisanz und Wichtigkeit, die das Thema Umgang mit Rechtsextremismus nach wie vor hat. Innenminister Roger Lewentz sprach sich klar für ein NPD-Verbot aus und erhielt breite Zustimmung der anderen Podiumsteilnehmer.
Zum wiederholten Male sind wieder zwei Mitglieder der AFA Vorderpfalz mit großer Mehrheit in den Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Rheinland – Pfalz gewählt worden.
Holger Scharff (Ludwigshafen) wurde in seinem Amt als Schriftführer und damit Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes bestätigt. Ebenso wurde wieder mit großer Mehrheit Thomas Weiland (Frankenthal) in den erweiterten Landesvorstand gewählt. Beide gehören dem AFA Landesvorstand nun seit 10 Jahren an.