Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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24.08.2021 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

Christian Schreider – für die Vorderpfalz in den Bundestag!

 

08.03.2018 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Die Entscheidung ist gefallen – jetzt die Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen!

 

„Die Entscheidung, in die Große Koalition einzutreten, ist mehrheitlich gefallen. Dies bedeutet nun für alle Mitglieder in der SPD, nach vorne zu blicken, um gemeinsam die vereinbarten Ziele im Koalitionsvertrag zügig in Regierungsbeschlüsse umzusetzen“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Unterbezirk Vorderpfalz, Holger Scharff.

30.11.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

AfA-Sprecher Holger Scharff: Keine Große Koalition – Inhalte sind wichtig!

 

Derzeit sind vertrauensvolle Gespräche mit der CDU/CSU nur sehr schwer vorstellbar, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende Vorderpfalz, Holger Scharff, nach einer Sitzung des AfA-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz.

20.11.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

Doris Barnett zum Ende der schwarz-gelb-grünen Sondierungsgespräche

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

sicherlich habt auch Ihr Euch heute Morgen die Augen gerieben, als Ihr das Ergebnis der Sondierungsgespräche der Schwampel mitbekommen habt.

Nach den Bundestagswahlen vom 24.09.2017 haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstanden, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben und haben das auch unmissverständlich akzeptiert. Im Gegenteil, wir haben uns auf den Weg gemacht, notwendige Reformen einzuleiten, um diese auf dem Parteitag im Dezember zu beschließen.

27.03.2017 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz

„Außer Spesen bislang nix gewesen …“

 

Lange hat es gedauert, bis auf die Anfrage der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett aus dem Bundesverkehrsministerium eine Reaktion auf die Nachfrage zum Stand der dortigen Überlegungen zur Hochstraße Nord gekommen ist. Nun liegt sie vor. Sie ist aber – was Zusagen angeht – vollkommen nichtssagend. „Das Schreiben bestätigt mich in der Ansicht, dass die bisherigen Besuche aus Berlin nur Spesen verursacht haben, aber in der Sache keinen Fortschritt brachten“, so Doris Barnett.

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