Nachrichten zum Thema Bundespolitik
10.11.2016 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Doris Barnett: Fall BASF zeigt erneut Handlungsbedarf zur Schließung von Steuerschlupflöchern
Ludwigshafen/Berlin. Zu der gestern veröffentlichten Studie, wonach die BASF seit Jahren ein System der Steuervermeidung aufgebaut hat, erklärt die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett:
„Das von der BASF aufgebaute System der Steuervermeidung ist legal und nicht neu. Bereits Fälle wie Apple oder IKEA haben uns das in der Vergangenheit vor Augen geführt.
23.09.2016 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Blaulicht-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen
Berlin. Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfs- organisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Auch Vertreter aus der Vorderpfalz waren dabei.
09.09.2016 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
Isabel Mackensen ist Bundestagskandidatin für Neustadt-Speyer
Isabel Mackensen ist seit gestern die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Nr. 208 (Neustadt-Speyer). Zur Wahl standen neben Isabel Mackensen Johannes Seither und Paul Barbig. Den Delegierten fiel die Wahl sichtlich schwer, weil alle Kandidaten mit Kompetenz, Zielsetzung und Reden überzeugten. Es bedurfte daher zweier Wahlgänge, bis das Ergebnis klar war.
02.02.2016 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett fordert: Fördergelder für Wohnungsbau müssen auch abgerufen werden
„Der Zuzug von Flüchtlingen stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Um die Menschen, die neu zu uns kommen, angemessen unterzubringen, brauchen die Kommunen bezahlbaren Wohnraum. Und das gilt nicht nur für Flüchtlinge: Genauso müssen wir für die Menschen, die schon immer hier leben, preiswerte und genügend Wohnungen zu Verfügung stellen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
26.09.2013 in Bundespolitik von SPD Vorderpfalz
SPD Vorderpfalz spricht sich gegen Große Koalition im Bund aus
Die SPD Vorderpfalz hat sich in einer eigens einberufenen gemeinsamen Sitzung von Vorstand und den Vertretern der Ortsvereine eindeutig und einstimmig gegen eine Große Koalition im Bund ausgesprochen. Man gibt dieses Votum den rheinland-pfälzischen Delegierten für den Parteikonvent in Berlin mit auf den Weg, so Martin Wegner, Vorsitzender der SPD Vorderpfalz. Der Antrag wird auch den am Montag in Boppard tagenden Landesparteirat beschäftigen. Die vorderpfälzische SPD, zu der die Stadtkreise Frankenthal, Ludwigshafen und Speyer sowie der Rhein-Pfalz-Kreis gehören, fordert nach einer bewegten und doch sachlichen geführten Debatte die Landespartei auf, sich in allen Bundesgremien gegen eine Große Koalition auszusprechen.
