SPD Vorderpfalz erzielt bei Kommunalwahlen gute Ergebnisse
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die SPD Vorderpfalz hat bei den Kommunal- und Europawahlen am 7. Juni gute Ergebnisse erzielt. Ganz besonders freuen wir uns, dass die bisherige Landtagsabgeordnete Jutta Steinruck ins Europäische Parlament gewählt wurde. Die rheinland-pfälzische SPD ist ab der kommenden Legislaturperiode mit zwei Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Auf Landesebene hat die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis im Vergleich zu den letzten Europawahlen etwa halten können. Mit diesem Ergebnis können wir zufrieden sein.
Ganz persönlich freue ich mich über das gute Ergebnis der SPD bei den Wahlen zum pfälzischen Bezirkstag. Als Spitzenkandidat möchte ich mich bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen herzlich bedanken.
In vielen Gemeinden und Stadtteilen hat die SPD bei den Kommunalwahlen in Ludwigshafen, Frankenthal und im Rhein-Pfalz-Kreis erfreuliche Ergebnisse erzielt.
Im Ludwigshafener Stadtrat haben wir zwei Sitze hinzugewonnnen und sind wieder stärkste Fraktion geworden, auch in Frankenthal konnte die SPD einen Sitz hinzugewinnen.
Im Rhein-Pfalz-Kreis haben wir ebenfalls gute Ergebnisse erreicht. Die SPD-Fraktion wird im neuen Kreistag mit 14 Sitzen vertreten sein, das sind 2 Sitze mehr als nach den letzten Kommunalwahlen.
Unser Landratskandidat Gordon Emrich hat mit 43 % der Stimmen im ersten Anlauf ein mehr als respektables Ergebnis erzielt, ebenso wie der Ludwigshafener OB-Kandidat Wolfgang van Vliet. Leider hat es für beide nicht gereicht. Dennoch haben sie für einen hervorragenden Wahlkampf großen Dank verdient.
In der Verbandsgemeinde Maxdorf hat Marie-Luise Klein gleich im ersten Anlauf die Wahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin geschafft. Sie wurde auch als ehrenamtliche Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Fußgönheim wiedergewählt. In Großniedesheim wurde Michael Walther, in Hessheim Karl Neunreither zum Bürgermeister gewählt.
Die Ortsvorsteherinnen Anke Simon in Ludwigshafen-Mundenheim und Heike Scharfenberger in Ruchheim wurden überzeugend im Amt bestätigt, genau wie der Ortsvorsteher der nördlichen Stadtteile Pfingstweide, Edigheim und Oppau, Udo Scheuermann. Im Stadtteil Nord hat es mit Antonio Priolo der erste Italiener geschafft, ein Ortvorsteheramt zu erringen.
In Frankenthal konnten Uwe Klodt in Eppstein, Adi König in Mörsch und Karl Ober in Studernheim ihre Posten als Ortsvorsteher verteidigen.
Als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz möchte ich allen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern herzlich für ihren Einsatz danken. Viele haben selbst für ein Amt im Stadtrat, im Gemeinde- oder Ortsbeirat kandidiert. Für ihre zukünftige Arbeit wüsche ich ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand. Das sehr gute Ergebnis der SPD bei den Stadtratswahlen in Ludwigshafen und die guten Ergebnisse in vielen Gemeinden machen deutlich, wie viel man mit Einsatz und Begeisterung erreichen kann. Wir wollen uns über unsere Erfolge freuen, uns aber nicht auf ihnen ausruhen.
Denn 2009 findet noch eine weitere Wahl statt: die Bundestagswahl am 27. September. Wir haben mit Doris Barnett eine hervorragende Kandidatin aus Ludwigshafen. Sie ist eine erfahrene und kompetente Politikerin, die sich mit großem Fleiß für ihre Heimat engagiert. Seit 1994 ist Doris Barnett unsere Frau im Bundestag, und durch ihren Einsatz konnten bereits viele gute Entscheidungen für die Region auf den Weg gebracht werden. Mit Ihrer Stimme können Sie Doris Barnett am 27. September dabei unterstützen, den Wahlkreis zum vierten Mal direkt zu gewinnen.
Herzlich
Ihr
Günther Ramsauer
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz
Parteitag der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
Im Juli 2005 ermöglichte ein Staatsvertrag der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen das engere Zusammenrücken einer Region, die kulturell und wirtschaftlich ohnehin schon seit Jahren vernetzt ist. Wenige Monate später trafen sich Genossinnen und Genossen aus allen 13 Kreisen und Unterbezirken der SPD bereits zu einem ersten „Metropolparteitag“. Dass wir damit weiterhin an der Spitze der Zusammenarbeit über Ländergrenzen stehen, konnte auch auf der zweiten Veranstaltung dieser Art in Limburgerhof festgestellt werden, die unter dem Titel „Die Region für Europa" stand.
In der einleitenden Talkrunde wies Heinrich Zier, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung darauf hin, dass die SPD Schrittmacher beim politischen Zustandekommen der Metropolregion war und dies weiterhin bleiben werde. Die anderen Parteien hätten außerhalb der Verbandsversammlung noch kaum die Chance zur Zusammenarbeit „über den Rhein“ ergriffen. Die SPD nutze diese mit jährlichen Abgeordnetengesprächen und Spitzentreffen. Auch die Aufstellung der EuropakandidatInnen Jutta Steinruck, Peter Simon und Stella Kirgiane-Efremidis habe man gemeinsam vorbereitet. Dass Steinruck und Simon dank guter Listenplätze auf dem sicheren Sprung nach Straßburg und Brüssel sind, sei für die Metropolregion besonders erfreulich.
Auch Lars Castellucci, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar, freute sich über die zusätzliche Schubkraft für die einzelnen SPD-Gliederungen und betonte wie wichtig der politische Austausch und gemeinsame Initiativen seien. „Die Leute freuen sich über die S-Bahn-Verbindungen, aber wir wollen noch viel deutlicher zeigen, dass hier auch ein ganz neuer und spannender politischer Gestaltungsspielraum am Entstehen ist.“
Auf diese politische Dimension ging auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ein, der als Hauptredner zum Metropolparteitag gekommen war. Das „Europa der Regionen“ sei seit langer Zeit gerne zitiert, aber wenige hätten davon bis jetzt eine konkrete Vorstellung. Die Strukturen, die seit vier Jahren im Rhein-Neckar-Dreieck entstehen könnten aber zeigen, wie ein solches Europa der Regionen „demokratisch und lebenswert“ aufgebaut wird. Dabei sieht Beck erste Erfolge. „Früher war die regionale Zusammenarbeit vor allem eine Sache der Wirtschaft. Heute ist die Region selbst der Motor, der Wirtschaft, Wissenschaft und Infrastruktur voranbringt, damit sie zueinander finden.“ Neben der politischen Arbeit in der Verbandsversammlung habe sich auch „zivilgesellschaftlich“ viel getan, etwa bei der Zusammenarbeit von Gewerkschaften oder Umweltschutzverbänden. Dies wünsche er sich auch für die Zukunft, damit die Metropolregion wirtschaftlich und wissenschaftlich, aber auch sozial und ökologisch „ganz vorne mitspielt“.
Schließlich ging Beck noch auf die derzeitige Wirtschaftssituation ein, in der sowohl die regionale als auch die Europäische Politik eine wichtige Rolle spiele, wie die Pläne zur Gründung einer europäischen Opel AG zeigten. Auf europäischer Ebene wünschte sich Beck mehr Mut und sozialere Konzepte gegen die Krise. Derzeit dominiere im Europäischen Rat immer noch der „konservative Mainstream“, der eine gehörige Mitschuld an der derzeitigen Situation trage. Dass auch die Union dieser Politik anhänge sei bedauerlich und nicht gut für die Handlungsfähigkeit der Regierung. Um so wichtiger ist ein gutes Ergebnis der SPD bei den Europa- und Bundestagswahlen.
„Ein soziales Europa für eine starke Metropolregion“ forderte dann auch die Resolution, die der Parteitag einstimmig verabschiedete. Neben Sozial- und Arbeitsstandards und eine Stärkung der Mitbestimmung auf EU-Ebene gehört auch eine direkte Verzahnung von regionaler und europäischer Ebene zu den Kernforderungen: Ab 2014 soll die Region als eigener Vertragspartner über EU-Förderprogramme mitverhandeln können und so weitere politische und finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten erhalten.
ASF-Frauen aus dem Unterbezirk beim Landesparteitag
Die ASF aus dem Unterbezirk Vorderpfalz war beim SPD-Landesparteitag am 21. März in der Ludwigshafener Eberthalle vertreten. Großes Lob ernteten die Genossinnen für ihren liebevoll gestalteten Ausstellungsstand zum Thema "90 Jahre Frauenwahlrecht".
Im Bild: ASF-UB-Vorsitzende Ursula König, Beisitzerinnen Elke König und Else Wentz mit dem Ludwigshafener SPD-Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang van Vliet.
SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Günther Ramsauer :
„Wählen gehen gegen Rechtsradikalismus!“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für die SPD ist es ein sehr wichtiges Anliegen, sich für den Kampf gegen Rechtsextremismus einzusetzen – Antirassismus gehört zu den wichtigsten Traditionen der Sozialdemokratie. Wir wollen ein offenes, solidarisches Zusammenleben aller Menschen in Ludwigshafen. Fremdenfeindlichkeit, Neonazismus, Rassismus und extremistische Gewalt haben da keinen Platz!
