Der rot-grüne Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet
Nach den Landtagswahlen vom 27. März ist die erste rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz nun perfekt. Der rot-grüne Koalitionsvertrag wurde unterzeichnet, am 18 Mai konstituierte sich der Landtag. Kurt Beck wurde zum fünften Mal zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt. Auch in der sozial-ökologischen Koalition steht die SPD Rheinland-Pfalz für gleiche Bildungschancen für alle, starke Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Mit der unermüdlichen Arbeit an der Verwirklichung dieser Ziele hat die rheinland-pfälzische SPD das Land in den letzten 17 Jahren zum Aufsteigerland gemacht. Daran werden wir auch weiter arbeiten: Eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, kostenfreie Kindergärten, Landestariftreuegesetz, gute wirtschaftliche Entwicklung und wachsende Beschäftigung, keine Atomkraftwerke und die Förderung der Erneuerbaren Energien sind unsere Ziele. Heute nimmt Rheinland-Pfalz für viele andere Länder eine Vorbildfunktion ein. Dies verdanken wir den Menschen, die hier leben, arbeiten und sich engagieren, aber auch kluger politischer Rahmensetzung. Für diese tragen in Rheinland-Pfalz seit genau 20 Jahren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung. Wir denken dabei auch an erfolgreiche Regierungsarbeit mit liberalen Koalitionspartnern. Die Landespolitik schlägt am heutigen Tag ein neues Kapitel auf: Eine neue Regierung startet in die nächste Legislaturperiode. Sie hat sich einer sozial-ökologischen Politik verpflichtet zum Wohle des Landes und der Menschen.
AfA fordert: "Einhaltung des Tariftreuegesetzes muss kontrolliert werden"
AFA Sprecher Holger Scharff (Ludwigshafen) und Thomas Weiland (Frankenthal) fordern die Kontrolle der Einhaltung des Tariftreuegesetzes
Seit dem 01. März 2011 gilt in Rheinland-Pfalz das Landestariftreuegesetz. Nach Auffassung der beiden AFA Sprecher Scharff und Weiland müssen nun die Mitglieder der Stadträte Frankenthal und Ludwigshafen, die Mitglieder des Kreistages Rhein-Pfalz-Kreis sowie die Gemeinderäte der einzelnen Gemeinden darauf achten, dass bei der Vergabe von Aufträgen gemäß dem rheinland-pfälzischen Tariftreuegesetz verfahren wird.
BarCamp von AsF und Jusus zur Thematik „FrauenArbeit“
Samstag, 6. August 2011, ab 10:30
Gemeinsames BarCamp von Jusos und ASF Rheinland-Pfalz
im Naturfreundehaus der Ortsgruppe Oppau-Edigheim
(http://www.nf-oppau.de/seiten/main/bootshaus.htm)
Ein BarCamp ist laut Wikipedia „ ... eine offene Tagung, deren Ablauf und Inhalte von den Teilnehmern im Tagungsverlauf selber entwickelt werden“ (http://de.wikipedia.org/wiki/BarCamp)
In Berlin gab es im Oktober 2010 ein „BarCamp Frauen“, vom Willy-Brandt-Haus zusammen mit den Jusos organisiert. An diese erfolgreiche Veranstaltung wollen ASF und Jusos in Rheinland-Pfalz anknüpfen. Natürlich ist in einer Großstadt vieles anders, trotzdem möchten wir den Versuch wagen. Es ist es ein Experiment, auf das auch wir sehr gespannt sind.
Eine Veranstaltung nicht nur für junge Frauen und nicht nur für Parteimitglieder – eingeladen sind alle interessierten Frauen jeglichen Alters und auch Männer sind willkommen!
Also bitte schon jetzt den Termin vormerken, möglichst viele Menschen informieren und dann auch wirklich kommen!
