„Zwei Jahre nach der Einführung des von Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) initiierten Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben sich die Befürchtungen, die wir als SPD-Fraktion bei der Gesetzesverabschiedung geäußert haben, bewahrheitet. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket kommen auch heute noch nicht bei den 2,5 Millionen bedürftigen Kindern und Jugendlichen an, die Bilanz zwei Jahre nach der Einführung ist desaströs“, erklärt die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
Anfang Februar begann die Initiative „Spätstarter gesucht: Junge Erwachse sollen Chance auf Ausbildung bekommen“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit.
„Die Schwerpunktsetzung auf junge Erwachsene ist der richtige Weg. Der Handlungsdruck ist enorm, denn nur mit einer guten Ausbildung und Qualifizierung kann den jungen Menschen der Einstieg in den beruflichen Aufstieg gelingen,“ so die Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
Unser Kandidat redet Klartext. Die Kanzlerin kann damit gar nichts anfangen. Denn Klartext heißt: sich festzulegen, eine Meinung zu haben und den Mut, sich auch in den Wind zu stellen, für die eigene Überzeugung zu kämpfen. Die Wahrheit sagen. Peer kann das. Er hat Haltung.
Und diese Haltung braucht der Kanzlerkandidat der SPD, denn auch unser Regierungsprogramm ist Klartext: Der gesetzliche Mindestlohn, Gleichstellung, das Rentenkonzept, keine Zwei-Klassen-Medizin, Bankenregulierung, die Bändigung der Finanzmärkte, Bekenntnis zu Europa. Für einige auch höhere Steuern. Deutschland besser und gerechter regieren. Das geht nicht mit Wohlfühl-Geschwurbel. Kandidat und Programm: die SPD ist die Klartext-Partei.
Dazu heute Abend mehr. Anne Will fragt: „Wie viel Klartext verträgt Deutschland?“ Ihr einziger Gast: Unser Kanzlerkandidat!
Schaut Euch die Sendung an, 22:45 Uhr in der ARD. Und sagt, was der Klartext des Abends war. Auf Twitter: #Klartext. Oder auf Peers Facebook-Seite.
Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament Europäisches Parlament erhöht Druck auf IOC.
"Im Europäischen Parlament wächst der Druck auf das Internationale Olympische Komitee (IOC), Ringen auch weiterhin als olympische Disziplin zu erhalten", sagte die in der Vorderpfalz, einer Ringerhochburg wohnende Europaabgeordnete Jutta STEINRUCK (SPD). „Gemeinsam mit Europaabgeordneten aus mehreren europäischen Ländern habe ich eine Kampagne gegen die Entscheidung des IOC- Exekutivkomitees, Ringen ab 2020 von den olympischen Wettkämpfen auszuschließen, gestartet.“ Bereits nach wenigen Tagen habe diese Initiative eine große Zahl von Unterstützern im Parlament gefunden.
Martin Wegner neuer stellvertretender Vorsitzender
Geschäftsführender Vorstand komplett – Wahlperiode bis 2015
Martin Wegner aus Ludwigshafen ist neuer stellvertretender Vorsitzender des Sozialverbands VdK Rheinland-Pfalz. Die 16 Mitglieder des Landesverbandsvorstands und die sieben Mitglieder des Landesverbandsausschusses wählten ihn auf einer gemeinsamen Sitzung am 13. März. Damit tritt er die Nachfolge von Ernst Schimmel an, der am 20. Februar 2013 von seinem Amt zurückgetreten war.