Nachrichten zum Thema Allgemein
Hannelore Klamm in Bundesvorstand der SGK gewählt
Die Mutterstadter Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm ist neues Mitglied im Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik. Bei ihrer Bundeskonferenz in Würzburg haben die Delegierten Hannelore Klamm mit dem mit 264 Stimmen zweitbesten Ergebnis aller Kandidaten in den Vorstand gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen“, sagt die Abgeordnete. „Mit mehr als zwanzig Jahren im Gemeinderat, darunter 9 Jahre als Fraktionsvorsitzende, und meiner Mitgliedschaft im Kreistag kann ich meine Erfahrung in der Kommunalpolitik gut in die Vorstandsarbeit einbringen. Die SGK ist gerade für die politische Nachwuchsförderung eine wichtige Organisation – viele politische Karrieren beginnen in der Kommunalpolitik. Ich freue mich, wenn ich hier meine Erfahrungen weitergeben kann.“
SPD Unterbezirk gratuliert Jutta Steinruck zum runden Geburtstag
Am 1. September feiert Jutta Steinruck im Rahmen eines privaten Empfangs in Ludwigshafen ihren 50. Geburtstag. Die SPD Vorderpfalz gratuliert ihrer Europaabgeordneten sehr herzlich.
Der Vorsitzende der SPD Vorderpfalz Martin Wegner: „Ich wünsche Jutta Steinruck zu ihrem Geburtstag alles Gute und hoffe, dass sie mit ihrer arbeits- und sozialpolitischen Kompetenz weiterhin das Energiebündel bleibt, das wir bereits aus der Kommunalpolitik kennen.“
Haller / Pörksen: Jetzt Einspruch erheben gegen Facebook-AGB
"Wir unterstützen den aktuellen Aufruf von Verbraucher- und Datenschützern an alle Facebook-Nutzer, Einspruch gegen die geplante Neufassung der Nutzungsbedingungen des Netzwerks zu erheben. Falls nicht bis diesen Freitag mindestens 7.000 Widersprüche eingehen, will Facebook ihre Neufassung für alle Accounts verbindlich in Kraft setzen", so Martin Haller, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Carsten Pörksen, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender der Datenschutzkommission des Landtags. "Jetzt haben jede Nutzerin und jeder Nutzer also die Chance, einen anständigen Umgang mit ihren Daten einzufordern."
Rheinland-pfälzische SPD verabschiedet "Binger Erklärung"
Die Bevölkerungsentwicklung, die Erneuerung der SPD und die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz: Über diese Zukunftsthemen haben etwa 80 Politikerinnen und Politiker der rheinland-pfälzischen SPD auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in Bingen an diesem Wochenende beraten, darunter unsere fünf Abgeordneten aus dem Landtag, Doris Barnett und Jutta Steinruck. Landesvorstand, Landtagsfraktion und SPD-Bundes- und Europapolitiker erarbeiteten dabei gemeinsam die „Binger Erklärung“, die Positionen der rheinland-pfälzischen SPD beschreibt und konkrete Handlungsoptionen benennt.
Hering und Haller: Renate Pepper ist eine hervorragende Besetzung
Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat am heutigen Montag Renate Pepper zur neuen Direktorin der Einrichtung gewählt. SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, gratulieren Renate Pepper zu ihrer Wahl und wünschen ihr viel Erfolg für die neue Aufgabe: "Renate Pepper ist eine hervorragende Medienpolitikerin. Sie hat zehn Jahre lang als Vorsitzende der LMK-Versammlung Verantwortung getragen und sich über Parteigrenzen hinweg Anerkennung für ihren offenen Politikstil und ihr großes Fachwissen erarbeitet. Die große Zustimmung bei ihrer Wahl zeigt: Renate Pepper ist eine Politikerin, die Gegensätze überbrückt, auf Menschen zugeht und gut zwischen gesellschaftlichen Gruppen vermitteln kann."
