Nachrichten zum Thema Landespolitik
Presseerklärung der SPD Vorderpfalz zur Landtagswahl
Die SPD aus dem Unterbezirk Vorderpfalz zeigt sich anlässlich der ersten Vorstandssitzung nach der Landtagswahl über die Wahlergebnisse der AfD erschüttert: „Auch wenn wir mit dem eigenen Landesergebnis der SPD sehr zufrieden sein können, so registrieren wir das Erstarken der rechtspopulistischen AfD mit Besorgnis“, so der Unterbezirksvorsitzende Martin Wegner.
SPD Pfalz kürt Kandidaten für die Landtagswahl – Vorsitzender des Regionalverbands Alexander Schweitzer führt Liste an
Bei ihrem Regionalparteitag am 12.9. in Lambrecht hat die pfälzische SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl nominiert. Spitzenkandidat der pfälzischen Genossinnen und Genossen ist der Vorsitzende des Regionalverbands und Chef der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern. Ihm folgt die amtierende Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund aus Rheinzabern auf Platz zwei, dann Alexander Fuhr aus Dahn, Anke Simon aus Ludwigshafen und Jochen Hartloff aus Kusel.
SPD-Fraktion beendet Klausur in Berlin – Umfangreiches Impulspapier zur Flüchtlingspolitik beschlossen
12.06.2015
Bei ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Impulspapier zur Flüchtlingspolitik erarbeitet und verabschiedet. Die 42 Abgeordneten sprechen sich darin unter anderem dafür aus, dass ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern ein gezieltes Angebot zur Vernetzung und Fortbildung gemacht wird. Weitere zentrale Punkte sind eine Ausweitung des Programms zur freiwilligen Ausreise von abgelehnten Flüchtlingen und die Verbesserung der Integration von Flüchtlingen in den regionalen Arbeitsmarkt.
