Nachrichten zum Thema Kommunales
SPD-Regionaltagung in Viernheim
Gemeinsame Veranstaltung von SPD, SGK und SPD-Regionalverbandsfraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar
Nach den beiden Regionalkonferenzen in den Jahren 2007 (Mannheim) und 2009 (Limburgerhof) findet am Samstag, den 17. September 2011 die 3. Regionaltagung der SPD-Organisationen in der Metropolregion Rhein-Neckar im Bürgerhaus der Stadt Viernheim statt. Das unter Vorsitz von Matthias Baaß, Bürgermeister von Viernheim und Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, gebildete Vorbereitungsteam hat die umfangreichen Vorbereitungen für diese Großveranstaltung soweit abgeschlossen.
Besuch beim Pfalzmarkt in Mutterstadt
Mitglieder der Arbeitskreise Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion und ihre landwirtschafts- und umweltpolitischen Sprecher, Thorsten Wehner und Marcel Hürter, besuchten vor dem Hintergrund der EHEC-Krise zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten Hannelore Klamm, Günther Ramsauer, Martin Haller, Anke Simon und Alexander Fuhr den Pfalzmarkt in Mutterstadt, um sich aus erster Hand über die wirtschaftlichen Folgen durch die EHEC-Krise für die landwirtschaftlichen Erzeuger für den Pfalzmarkt und den Obst- und Gemüsemarkt Maxdorf-Lambsheim zu informieren.
Rheinquerung südlich Ludwigshafen ist endgültig vom Tisch.
Planungsausschuss der Metropolregion lehnt Aufnahme in den Regionalplan mit überwältigender Mehrheit ab.
Klare Fakten hat der Planungsausschuss der Region Rhein-Neckar bei seiner jüngsten Sitzung im Ratssaal des Mannheimer Stadthauses in Sachen "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" geschaffen. Mit einer überwältigenden Mehrheit des 45-köpfigen Gremiums wurde dieses Projekt, über dessen Notwendigkeit und Realisierung seit Jahren ebenso heftig wie auch kontrovers diskutiert wurde, endgültig und unwiderruflich aus allen weiteren Planungsüberlegungen herausgenommen. Bis zuletzt und auch noch während der Sitzung hatten die Vertreter der IHK Rhein-Neckar und der IHK Pfalz für dieses Projekt gekämpft, während sich praktisch alle betroffenen Kommunen, insbesondere auch die Großstädte Mannheim und Ludwigshafen, dagegen ausgesprochen haben.
SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar
Für uns ist die geplante "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" ein Relikt aus der Vergangenheit und wir sehen definitiv keinen Grund, dieses Projekt in den Regionalplan aufzunehmen. Dies haben wir in allen Erörterungen mit den betroffenen Kommunen und Institutionen deutlich gemacht und dabei bleiben wir auch, so die SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Sitzung in Ludwigshafen. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro kostet, in seiner verkehrlichen Wirkung marginal ist und darüber hinaus massiv in die Landschaft eingreift, hat schlicht und einfach keinen Platz mehr in unseren Überlegungen. Dies war und ist für uns auch keine parteipolitische Aussage, sondern das Ergebnis einer intensiven Diskussion, die sich an den vorhandenen Realitäten orientiert. Schon frühzeitig haben wir gefordert, keinen Trassenvorschlag und auch keinen Freihaltekorridor im Regionalplan festzulegen und das Thema allenfalls als Hinweis im Sinne einer historischen Nachlese in den unverbindlichen Textteil des Planes aufzunehmen. Durch die Festlegung in den Koalitionsverträgen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätte eine Aufnahme in den Regionalplan im Genehmigungsverfahren ohnehin keine Chance; ein zusätzlicher Grund für die SPD, das Projekt endgültig ad acta zu legen. Unser Auftrag ist, gemeinsam zukunftsfähige Grundlagen für die weitere Entwicklung der Metropolregion zu schaffen; darauf müssen wir uns mit aller Kraft konzentrieren.
JUSO-Blog "Neues aus LU" ist Online
Im Rahmen einer rundum gelungenen Aktion am Samstag vor Valentinstag, in der sie 500 rote Rosen unters Volk brachten, haben die Jusos ihren neuen kommunalpolitischen Blog beworben, der am selben Tag noch offiziell in den "Echtbetrieb" ging.
Auf dem Blog geht es nach eigener Aussage darum, "den Menschen Kommunalpolitik ein Stück weit erklärbar und greifbar zu machen". Um dieses Ziel zu erreichen achten die Jusos darauf, eine gewisse Objektivität walten zu lassen. Dass die Beiträge dennoch leicht "gefärbt" sind, versteht sich von selbst.
Sie finden den Blog unter http://www.neues-aus-lu.de. Schauen Sie mal vorbei ...
