Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
Gute Stimmung beim traditionellen Pfalztreffen
Zahlreiche Genossinnen und Genossen und viele Gäste waren am 6. September zum traditionellen SPD-Pfalztreffen nach Speyer gekommen. Mit einer kämpferischen Rede stimmte Kurt Beck, Ministerpräsident und Vorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD, auf die Bundestagswahl ein. Er betonte die Vorreiterrolle, die Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen einnimmt. Auch Landeswirtschaftsminister Hendrik Hering und die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad waren gekommen. Der Unterbezirk Vorderpfalz war mit Doris Barnett, Hannelore Klamm, Günther Ramsauer und Jutta Steinruck prominent vertreten. Viele Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereine der pfälzischen SPD informierten an Ständen über ihre Arbeit.
Lothar Binding erklärt die Wirtschaftskrise
Unter diesem Motto stand eine Veranstaltung, zu der Doris Barnett nach Frankenthal eingeladen hatte. Entstehung, Verlauf und Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise waren Gegenstand dieses öffentlichen Fachgesprächs. Auch viele Mitglieder des Unterbezirksvorstands waren zu der Veranstaltung gekommen. Die Frankenthaler Jusos hatten als Veranstaltungsort - gemäß dem Motto: Wirtschaft in der Wirtschaft - das Brauhaus zur Alten Post gewählt. Doris Barnetts Fraktionskollege Lothar Binding, Mitglied im Finanzausschuss und im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, erklärte in anschaulicher Weise Fachbegriffe und den Verlauf der Bankenkrise. Mit zahlreichen Grafiken und Zeichnungen z.B. zu Basel II erläuterte der Finanzexperte die Hintergründe der Finanzkrise. Direktor Wolfgang Fischer vom Vorstand der Sparkasse Rhein-Haardt trug die Sicht der Sparkassen auf die Krise bei.
Auf dem Bild: UB-Vorstandsmitglieder Markus Lemberger, Günther Ramsauer, Doris Barnett, MdB Lothar Binding und Juso-Vorsitzender Tobias Heil aus Frankenthal
Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in Ludwigshafen
Zum Thema "Globalisierung gerecht gestalten" sprach die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul am 17. August bei einer Veranstaltung in Ludwigshafen. Sie war auf Einladung von Doris Barnett zu der Diskussion gekommen. Die JUSOS Ludwigshafen und zahlreiche weitere Initiativen, wie die Aidshilfe und die Naturfreunde, waren mit Info-Ständen vertreten. Auf dem Bild: Bundestagsabgeordnete Doris Barnett und Juso-Vorsitzender David Schneider begrüßen die Ministerin.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zu Gast in Frankenthal
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Doris Barnett war Brigitte Zypries, Bundesjustizministerin, am 15. August zu Gast in Frankenthal. Mit Bürgerinnen und Bürgern sprach sie über "Mein gutes Recht".
Auf dem Bild: Die Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer, Stefan Klee und Martin Haller mit Bundestagsabgeordneter Doris Barnett und der Ministerin.
Parteitag der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar
Im Juli 2005 ermöglichte ein Staatsvertrag der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen das engere Zusammenrücken einer Region, die kulturell und wirtschaftlich ohnehin schon seit Jahren vernetzt ist. Wenige Monate später trafen sich Genossinnen und Genossen aus allen 13 Kreisen und Unterbezirken der SPD bereits zu einem ersten „Metropolparteitag“. Dass wir damit weiterhin an der Spitze der Zusammenarbeit über Ländergrenzen stehen, konnte auch auf der zweiten Veranstaltung dieser Art in Limburgerhof festgestellt werden, die unter dem Titel „Die Region für Europa" stand.
In der einleitenden Talkrunde wies Heinrich Zier, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung darauf hin, dass die SPD Schrittmacher beim politischen Zustandekommen der Metropolregion war und dies weiterhin bleiben werde. Die anderen Parteien hätten außerhalb der Verbandsversammlung noch kaum die Chance zur Zusammenarbeit „über den Rhein“ ergriffen. Die SPD nutze diese mit jährlichen Abgeordnetengesprächen und Spitzentreffen. Auch die Aufstellung der EuropakandidatInnen Jutta Steinruck, Peter Simon und Stella Kirgiane-Efremidis habe man gemeinsam vorbereitet. Dass Steinruck und Simon dank guter Listenplätze auf dem sicheren Sprung nach Straßburg und Brüssel sind, sei für die Metropolregion besonders erfreulich.
Auch Lars Castellucci, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar, freute sich über die zusätzliche Schubkraft für die einzelnen SPD-Gliederungen und betonte wie wichtig der politische Austausch und gemeinsame Initiativen seien. „Die Leute freuen sich über die S-Bahn-Verbindungen, aber wir wollen noch viel deutlicher zeigen, dass hier auch ein ganz neuer und spannender politischer Gestaltungsspielraum am Entstehen ist.“
Auf diese politische Dimension ging auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ein, der als Hauptredner zum Metropolparteitag gekommen war. Das „Europa der Regionen“ sei seit langer Zeit gerne zitiert, aber wenige hätten davon bis jetzt eine konkrete Vorstellung. Die Strukturen, die seit vier Jahren im Rhein-Neckar-Dreieck entstehen könnten aber zeigen, wie ein solches Europa der Regionen „demokratisch und lebenswert“ aufgebaut wird. Dabei sieht Beck erste Erfolge. „Früher war die regionale Zusammenarbeit vor allem eine Sache der Wirtschaft. Heute ist die Region selbst der Motor, der Wirtschaft, Wissenschaft und Infrastruktur voranbringt, damit sie zueinander finden.“ Neben der politischen Arbeit in der Verbandsversammlung habe sich auch „zivilgesellschaftlich“ viel getan, etwa bei der Zusammenarbeit von Gewerkschaften oder Umweltschutzverbänden. Dies wünsche er sich auch für die Zukunft, damit die Metropolregion wirtschaftlich und wissenschaftlich, aber auch sozial und ökologisch „ganz vorne mitspielt“.
Schließlich ging Beck noch auf die derzeitige Wirtschaftssituation ein, in der sowohl die regionale als auch die Europäische Politik eine wichtige Rolle spiele, wie die Pläne zur Gründung einer europäischen Opel AG zeigten. Auf europäischer Ebene wünschte sich Beck mehr Mut und sozialere Konzepte gegen die Krise. Derzeit dominiere im Europäischen Rat immer noch der „konservative Mainstream“, der eine gehörige Mitschuld an der derzeitigen Situation trage. Dass auch die Union dieser Politik anhänge sei bedauerlich und nicht gut für die Handlungsfähigkeit der Regierung. Um so wichtiger ist ein gutes Ergebnis der SPD bei den Europa- und Bundestagswahlen.
„Ein soziales Europa für eine starke Metropolregion“ forderte dann auch die Resolution, die der Parteitag einstimmig verabschiedete. Neben Sozial- und Arbeitsstandards und eine Stärkung der Mitbestimmung auf EU-Ebene gehört auch eine direkte Verzahnung von regionaler und europäischer Ebene zu den Kernforderungen: Ab 2014 soll die Region als eigener Vertragspartner über EU-Förderprogramme mitverhandeln können und so weitere politische und finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten erhalten.
