Ministerpräsident Kurt Beck und Finanzminister Carsten Kühl haben heute Bilanz gezogen für das Konjunktur-Sonderprogramm des Landes. Unter dem Titel „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren” hat die Landesregierung im Rahmen des sogenannten Zukunftsinvestitionsgesetzes Investitionen von über 850 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Der überwiegende Teil der Gelder floss in kommunale Projekte zur Erneuerung von Schulen und Kindergärten und zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude. Um förderfähig zu sein, mussten entsprechende Investitionsprojekte bis zum 31. Dezember 2010 begonnen werden und müssen bis zum 31. Dezember diesen Jahres abgeschlossen sein.

Ministerpräsident Beck sagte, das Ziel der Landesregierung sei es gewesen, Mittelstand, Handwerk und Handel in Rheinland-Pfalz zu stützen, um möglichst viele Arbeits- und Ausbildungsplätze zu sichern. Beck sagte weiter: „Dies ist uns in beeindruckender Weise gelungen. Die Zahl der Erwerbstätigen in Rheinland-Pfalz ist heute die höchste seit der Wiedervereinigung, in einigen Regionen unseres Landes haben wir eine Arbeitslosenquote, die einer Vollbeschäftigung entspricht. Das Bruttoinlandsprodukt ist im Land zuletzt um 4,5 Prozent gestiegen, im Bundesdurchschnitt waren es 3,1 Prozent. Und wenn man das Bruttoinlandsprodukt vor der Krise mit dem aktuellen Wert vergleicht, dann steht Rheinland-Pfalz von allen westlichen Flächenländern am besten da, hat also den schnellsten und wirksamsten Erholungsprozess erlebt.“
Beck und Finanzminister Kühl betonten, dass der Erfolg das Ergebnis der guten und verlässlichen Zusammenarbeit zwischen Landesregierung, Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Betriebsräten, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden sowie der Arbeitsverwaltung sei, die in Rheinland-Pfalz seit Jahren praktiziert werde. „Gemeinsam haben wir den Turbo eingeschaltet und unser Land gut durch die Krise gebracht“, sagte der Ministerpräsident.
Finanzminister Kühl betonte die kommunalfreundliche Umsetzung des Programms. Der Anteil kommunal bezogener Investitionen sei mit 77 Prozent besonders hoch und liege deutlich über der Vorgabe des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Rund 361 von 469 Millionen Euro der für Rheinland-Pfalz verfügbaren Bundesmittel flössen in kommunale Maßnahmen. „Grundsätzlich gilt, dass finanzschwache kommunale Gebietskörperschaften einen geringeren Eigenanteil zu tragen haben als finanzstarke, so dass auch die weniger gut ausgestatteten Kommunen von unserem Sonderprogramm profitieren konnten“, so der Finanzminister.
Für die insgesamt 2264 Projekte in Rheinland-Pfalz sind die zur Verfügung stehenden Bundesmittel von 468,8 Millionen Euro vollständig verplant. Insgesamt umfasst das Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren” ein Gesamtinvestitionsvolumen von 850,4 Millionen Euro, also rund 225 Millionen Euro mehr, als das Zukunfts-investitionsgesetz vorsieht.