Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2022/2023

Veröffentlicht am 01.03.2022 in Ortsverein

Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden, Axel Fischer, zum geplanten Haushalt 2022/2023.


 

"Wir wollen heute Abend den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschließen.

Dieses, für eine solch kleine Gemeinde mit Zahlen und Fakten doch sehr ausgiebige Dokument, wurde im Bereich der Eckdaten und den besonders erwähnenswerten Ansätzen bereits im Haupt- und Finanzausschuss besprochen und durch Herrn Wellstein anschaulich und klar vorgestellt.

Gestatten Sie mir auf einige Punkte näher einzugehen, ohne jedoch die Zahlenwelt erneut und detailliert aufzurufen. Ich möchte auch gleichzeitig auf Punkte aufmerksam machen die es in unserer Gemeinde besonders zu fördern gilt.

Thema Gewerbegebiet:

Hier sind wir nun auf der Zielgeraden, die Grundstücke konnten sehr zügig veräußert werden (bis auf ein noch offenes Grundstück) und auch die ersten Baumaßnahmen sind zu erkennen. Leider gab / gibt es durch diverse Auflagen bzw. Vorgaben vorgeschalteter Behörden einige Probleme für die Käufer, hier sind wir in der Pflicht und müssen uns massiv einsetzen, damit es zu keinen weiteren zeitlichen Verzögerungen, die sich auch monetär bemerkbar machen können, kommt. Das Gestalten des Grünstreifen gilt es noch in den entsprechenden Gremien zu besprechen und die Art der Nutzung zu fixieren.

Thema Schulen & Kindergärten:

Die pädagogische Arbeit in beiden Kindergärten und damit die  Entwicklung des Nachwuchses so gut wie möglich zu fördern ist sicher ein großer und finanziell gewaltiger Akt, der jedoch zwingend gegangen werden muss. Gerade durch das neue KiTa-Gesetz kommen weitere Aufgaben auf uns zu.

Die Abstimmung bzw. der Kontakt zu den Trägern und Verantwortlichen muss hier ausgebaut bzw. verbessert werden. Nur mit einem großen Aufwand konnte noch eine hohe 5-stellige Summe für die KiTa in Gronau, kurz vor dem Erstellen des Haushaltsplans, sehr kurzfristig eingearbeitet werden.

Durch diese Investitionen fördern wir die Attraktivität des Arbeitsplatzes sowie die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diesen Punkt, gepaart mit einer guten Ausstattung und einem breiten Angebot an Beschäftigungsmöglichkeiten machen unsere Gemeinde für jungen Familien „schmackhaft“ und attraktiv.

Die Grundschule und die notwendigen Baumaßnahmen belasten diesen Haushalt enorm, auch diese Kosten sind notwendig und wichtig. Die derzeitige Entwicklung im Bereich der Schülerzahlen lässt keinerlei Befürchtungen bzgl. einer Schließung der GS zu, sodass man sich mit Blick auf Personalkosten, Gebäude, Ausstattung etc.  hier sich über das Thema Trägerschaft Gedanken machen sollte. Diesem Thema, mit all seinen Gesichts- und Standpunkten, dem „für und wider“ aber auch der Blick auf mögliche Kooperationen und damit verbundenen Einsparmöglichkeiten, werden wir uns seitens SPD-Fraktion in der nächsten Zeit annehmen.

Thema Straßen, Wege und Plätze:

Die seit Jahren umgesetzten Erneuerungen der Straßen inkl. der Beleuchtung zeigen erste Wirkungen. Die Optik und Qualität ist sicht- und fühlbarer Bestandteil der Eigenwerbung und sollte flächendeckend fortgeführt werden. Die zu erwartenden Preissteigerungen im Bausektor stellen uns sicher vor große Herausforderungen, auch ist das Thema Energiesparen und Energiegewinnung noch stärker zu betrachten.

Es müssen alle Möglichkeiten, neue, vielleicht auch außergewöhnliche Ideen müssen betrachtet und eventuell auch gegangen werden, die Einbeziehung der Bürger oder dritter könnte uns hier vielleicht weiterhelfen.

Thema Sport und Vereine:

Auf Grund der schlechten finanziellen Lage, die sich ja leider noch verschlechtert lässt leider keine hohen Ansätze zu .

Wir sollten jedoch hier unserer Verantwortung gerecht werden und die sozialen Kompetenzen, das Kulturleben, die Gesunderhaltung aber auch das Miteinander in unserer Gesellschaft fördern, und dies geschieht nun mal Großteils in unseren Vereinen. Die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer, die diesen Mehrwert in unserer Gesellschaft erst ermöglichen gilt es weiter und noch intensiver zu fördern.

Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und mich im Namen der SPD-Fraktion, aber sich auch im Namen des gesamten Ortsgemeinderates bei den ehrenamtlichen Betreuer-innen, Trainer-innen, Feuerwehrfrauen und Männer, Vorständen und allen anderen fleißigen Händen recht herzlich zu bedanken.

Allgemein:

Die stetigen Preisanstiege und Teuerungsraten, die sicher nicht geringer werdenden Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde sowie die sozialen Ausgaben sind sicher eine gewaltige Aufgabe deren wir uns stellen müssen. Doch gemeinsam, eventuell auch mit ungewöhnlichen und unbürokratischen Wegen können wir sicher etwas erreichen, auch wenn wir hier und da etwas mehr einsparen müssen. Ganz nach Henry Ford, der schon sagte:

„Reich wird man nicht durch das was man verdient, sondern durch das was man NICHT ausgibt“

Wir, seitens der SPD-Fraktion stimmen der vorliegenden Fassung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für die Jahre 2022 und 2023 zu.

Sämtlichen Personen, die an der Erstellung dieses Zahlenwerkes beteiligt waren, gilt unser großer Dank. Für die aufgewendete Zeit, die notwendige Geduld aber auch für den weitsichtigen Blick, damit örtliche Belange trotz dieser finanziellen Situation ihren Platz im Zahlenwerk finden konnten, gilt es sich zu bedanken.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit."

Axel Fischer

Fraktionsvorsitzender