Fraktion: Rede zum Haushalt 2020/2021

Veröffentlicht am 20.01.2020 in Ortsverein

Am Mittwoch, 15. Januar 2020, ging es in der ersten Ortsgemeinderatssitzung in diesem Jahr um den Haushaltsplan 2020/2021. Dabei hat unser Fraktionsvorsitzender Axel Fischer in der Haushaltsrede vor allem betont, dass die finanzielle Lage der Gemeinde zwar angespannt ist, wir in dem Haushaltsplan aber trotzdem einige Chancen für unsere Ortsgemeinde sehen. 

Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Gemeinderat Rödersheim-Gronau zum Haushaltsplan 2020/2021:

"Wir wollen heute Abend den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt der Jahre 2020 und 2021 beschließen. Dieses, für eine solch kleine Gemeinde mit Zahlen und Fakten doch sehr ausgiebige Dokument, wurde im Bereich der Eckdaten und den besonders erwähnenswerten Ansätzen bereits im Haupt- und Finanzausschuss sowie durch Bürgermeister Thomas Angel besprochen und beleuchtet.

Gestatten Sie mir auf einige Punkte näher einzugehen, ohne jedoch die Zahlenwelt erneut und detailliert aufzurufen. Ich möchte auch gleichzeitig auf Punkte aufmerksam machen die es in unserer Gemeinde besonders zu fördern gilt. Den zu beschließenden Haushalt kann man aus unsere Sicht als Übergangshaushalt und / oder als Haushalt der neuen Chancen ansehen, aber warum?

Thema Gewerbegebiet: Natürlich erstmal immense Summen, die hier nach Jahrzehntelangem hin und her, nun bewegt werden müssen. Die sich daraus bietende Chance, nicht nur im Hinblick auf zu erwartenden Mehreinnahmen im Bereich der Steuer ist aber nur ein Grund, dieses wichtige Projekt endlich umzusetzen. Die entstehenden Flächen, die bei richtiger und gezielter Umsetzung und Planung einen Mehrwert für unser Dorf bilden können sowie neue Bürger und hoffentlich auch zahlreiche Kinder können dieses Gebiet zu einem richtigen Mehrwert-Projekt wachsen lassen. Ich möchte darauf verzichten von blühenden Landschaften im Osten zu sprechen, dies ging in der Geschichte der Bundesrepublik schon einmal schief. Wir können hier aber gemeinsam was erreichen und den Mehrwert, den wir uns erhoffen, auch daraus generieren.

Thema Schulen & Kindergärten: Die Sicherheit unserer Kinder ist das höchste Gut dies gilt es uneingeschränkt zu sichern und zu fördern. Aber die Ausgaben in diesem Haushalt bzw. die Investitionen sind auch der Hinweis für alle bereits ansässigen Bewohner und auch für die die es noch werden wollen, welche gute pädagogische Arbeit an unsere Grundschule sowie den beiden Kindertagesstätten geleistet wird und hinter der man geschlossen steht. Durch die Anschaffungen bzw. Verbesserung der Ausstattung fördern wir Attraktivität aber auch die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hiermit machen wir es jungen Familien schmackhaft in unserer Gemeinde zu ziehen. Hier erfolgt auch gleich der Querverweis auf die Ansätze im Bereich des Neubaugebietes Südlich St. Leo, dies alles geschieht nur im Verbund mit einer Vielzahl von anderen finanziellen Bemühungen. Der Haushaltsplan stellt hier ein gutes Konzept aller notwendigen Einzelpunkte dar.

Thema Straßen, Wege und Plätze: Die seit Jahren umgesetzten Erneuerungen der Straßen inkl. der Beleuchtung zeigen erste Wirkungen. Die Optik und Qualität ist sicht- und fühlbarer Bestandteil der Eigenwerbung und sollte flächendeckend fortgeführt werden. Die angesetzten finanziellen Mittel waren bis dato in Summe auch ausreichend, hier haben uns die geringen Kosten im Bereich der Beleuchtung stark geholfen, trotz zu erwartender Preissteigerungen im Bereich Hoch- und Tiefbau stehen wir voll zu den geplanten Vorhaben.

Thema Sport und Vereine: Hier sollten wir mit all den zur Verfügung stehenden Mitteln, ja sogar darüber hinaus unseren Betrag leisten. Die sozialen Kompetenzen, das Kulturleben, die Gesunderhaltung aber auch das Miteinander in unserer Gesellschaft wird nirgends mehr gefördert als in unseren Vereinen. Die daraus resultierenden ehrenamtlichen Helfer, die einen Mehrwert in unserer Mitte bilden gilt es weiter und noch intensiver zu fördern. Die Ansätze sind, auf Grund unsere derzeitigen prekären finanziellen Lage leider nicht höher anzusetzen, vielleicht können wir hier im Gremium aber in der laufenden Legislaturperiode etwas erarbeiten das zur Steigerung beiträgt.

Allgemein lässt sich sagen: Die stetigen Preisanstiege und Teuerungsraten, die sicher nicht geringer werdenden Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde sowie die sozialen Ausgaben sind sicher eine gewaltige Aufgabe, deren wir uns stellen müssen. Doch gemeinsam, eventuell auch mit ungewöhnlichen und unbürokratischen Wegen können wir sicher etwas erreichen. Die Übergangsphase bis zur kompletten Vermarktung des Gewerbegebietes zu bewältigen, die Entwicklung des neuen Baugebietes Südlich St. Leo voranzutreiben und unsere daraus resultierenden Chancen zu nutzen, diese Handschrift sehen wir mit diesem Entwurf als gegeben an. Wir, seitens der SPD-Fraktion stimmen der vorliegenden Fassung des Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für die Jahre 2020 und 2021 uneingeschränkt zu. Sämtlichen Personen, die an der Erstellung dieses Zahlenwerkes beteiligt waren gilt unser großer Dank. Für die aufgewendete Zeit, die notwendige Geduld aber auch für den Blick auf die örtlichen Belange gilt es sich zu bedanken. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

A x e l F i s c h e r
Fraktionsvorsitzender