SPD Rödersheim-Gronau

Herzlich Willkommen bei der SPD Rödersheim-Gronau


2016 - das ist für uns, die SPD Rödersheim-Gronau, nicht nur ein wichtiges Wahljahr sondern auch ein Jubiläumsjahr. Der Ortsverein besteht seit 50 Jahren.

Dieses Jubiläum haben wir am 13. Februar zusammen mit vielen Mitgliedern des Ortsvereins gefeiert. Neben dem Verbandsbürgermeister Stefan Veth und dem Ortsbürgermeister Karl Arnold, die ihre Glückwünsche überbrachten, waren auch Bernhard Kukatzki, MdL, und Martin Wegner, 1. Vorsitzender des Unterbezirks Vorderpfalz, anwesend.

Wir freuen uns, dass wir im Rahmen der Feierstunde auch viele langjährige Mitglieder ehren konnten, die unseren Ortsverein viele Jahre geprägt haben oder dies immer noch tun. Für 59 Jahre Mitgliedschaft konnten wir Werner Umstadt ehren. Willi Adam, der als Gründungsmitglied des Ortsvereins auch eine Ehrennadel für seine 50-jährige Zugehörigkeit bekommen hätte, konnte leider nicht anwesend sein. Hans Neufeld und Astrid Plehn erhielten eine Ehrung für 40 Jahre Mitgliedschaft, Mario Müller für 25 Jahre sowie Wolfgang Klamt, Norbert Jakob und Willi Ettinger für 10 bis 24 Jahre Mitgliedschaft. 

Wir bedanken uns bei allen, die dieses Jubiläum mit uns gefeiert und uns ihre Glückwünsche überbracht haben.

Zu diesem Anlass wollen wir jedoch auch unsere verstorbenen Mitglieder nicht vergessen. Vor allem Ottmar Binder, Albert Frech und Gertrud Hellwig haben lange Jahre die Geschicke unseres Vereines als Vorsitzende und Mitglieder des Gemeinderates gelenkt. Ohne sie wäre unser Ortsverein heute nicht der, der er ist.


Auf den folgenden Seiten erfahren Sie alles Interessante und Wichtige über die SPD in der Ortsgemeinde Rödersheim-Gronau sowie Themen der Gemeinde.

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20.05.2016 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein

Freibad Willersinn: CDU kritisiert eigenes Dezernat

 

„Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert ganz offensichtlich das falsche Dezernat, was den Eröffnungstermin des Freibades am Willersinnweiher  betrifft. Janis Chorosis müsste eigentlich wissen, dass nicht das Sportdezernat für die Abnahme der Gewerke zuständig ist, sondern das von der CDU geführte Baudezernat“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Hans Jürgen Bott.

Das Sportdezernat hat hierzu terminlich überhaupt keinen Einfluss und kann deshalb auch keinen verbindlichen Eröffnungstermin nennen. „Wenn die CDU von einer anhaltenden Hängepartie spricht und für sie weitere Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Freibades nicht hinnehmbar seien, sollte sie den weiteren Fortgang bei dem für die  Baumaßnahmen zuständigen CDU-Dezernat anmahnen“, betont Bott.

Es bleibt zu hoffen, dass bei den laufenden Abnahmen der einzelnen Gewerke, keine gravierenden Mängel zu Tage treten, die eine Verzögerung der Inbetriebnahme zur Folge hätten. Vielleicht kann der genannte Termin, Ende Mai 2016 doch noch eingehalten werden. Die SPD ist sicher, dass die sachbefassten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit großem Einsatz dabei sind mitzuhelfen, dass das Bad schnellstens für den Betrieb geöffnet werden kann.

Niemand möchte jedoch, sicherlich auch die CDU nicht, dass es wie bei der neuen Bruchfesthalle nach der Abnahme der Gewerke und Eröffnung, zu Mängel und dadurch zu möglichen Beeinträchtigungen und Gefährdungen für die Besucherinnen und Besucher des Bades kommt.

 

11.05.2016 in Europa von SPD Ludwigshafen am Rhein

"Arbeitnehmerschutz muss europäisch geregelt werden"

 

Mitgliedstaaten protestieren gegen neue Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern

Widerstand gegen den besseren Schutz von Arbeitnehmern in Europa: Mehrere nationale Parlamente haben Stellungnahmen zur Überarbeitung der Entsenderichtlinie abgegeben, nachdem die EU-Kommission dazu im März einen Vorschlag vorgelegt hat. Demnach greife der Entwurf zu tief in nationale Rechtssetzung ein. Die EU-Kommission muss nun entscheiden, ob sie an ihrem Vorschlag festhält, ihn ändert oder ganz zurückzieht.

"Die EU-Kommission muss an ihrem Vorschlag trotz des Protests unverändert festhalten. Einzelne Mitgliedstaaten sind nicht in der Lage, die Rechte entsandter Beschäftigter im europäischen Binnenmarkt durchzusetzen. Das geht nur gemeinsam auf europäischer Ebene", betont Jutta STEINRUCK, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. "Mit der angekündigten Revision der Entsenderichtlinie haben wir endlich die Möglichkeit, Arbeitnehmer besser zu schützen, fairen Wettbewerb sicherzustellen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu gewährleisten. Doch das ist offenbar nicht im Interesse einiger Mitgliedsstaaten, die wirtschaftlich von den Schlupflöchern der Richtlinie profitieren."

"Mobile Arbeitnehmer müssen europaweit gegen Ausbeutung geschützt werden. Das ist ein Grundrecht. Die Revision ist deshalb kein Angriff auf das Subsidiaritätsprinzip, sondern soll für rechtliche Klarheit im Richtlinientext sorgen, etwa bei Problemen wie endlosen Subunternehmerketten oder der Entsendung von Leiharbeitern", erklärt Jutta STEINRUCK.

 

11.05.2016 in Kommunales von SPD Ludwigshafen am Rhein

Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Inhaltliche Auseinandersetzung mit AfD notwendig

 

„Wir werden uns mit der AfD intensiv auseinandersetzen und wie bisher für praktikable, soziale und gerechte Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen werben. Die AfD versucht, die Menschen durch widersprüchliche Aussagen ihrer Spitzenfunktionäre, auf die in manchen Fällen halbherzige Dementis folgen, zu täuschen. Ziel der AfD ist es, sich durch Dauer-Provokationen in den Mittelpunkt zu stellen. Sie schürt gebetsmühlenartig Ängste bei den Menschen und will die Gesellschaft spalten. Wir werben dagegen und stehen für sozial gerechte Antworten und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, so der Vorsitzende der SPD Ludwigshafen David Schneider.

 

05.05.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

„Grundwerte der SPD angemahnt“

 

„Niemand von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD UB Vorderpfalz (AFA)  hat behauptet, keine andere politische Gruppierung hätte keine politischen Ziele und Vorschläge. Ich habe als Vorsitzender der AFA auf die Grundwerte der SPD verwiesen, die es aus unserer Sicht gilt, offensiv zu vertreten und auch entsprechend zu leben“, so entgegnet Holger Scharff, den Äußerungen vom sozialpolitischen Sprecher der CDU Stadtratsfraktion Dr. Peter Übel.

Auch ist die von der CDU genannte Arbeitslosenzahl in der Stadt ist nicht hausgemacht, sondern vielmehr, auf die vom Bund für die Kommunen nicht erfolgende ausreichende Finanzausstattung, um diesem Problem auch entsprechend gegen wirken zu können.

„Als Beispiel für eine kurzsichtige Sozialpolitik sei die Frage nach bezahlbarem Wohnraum angeführt. Noch vor geraumer Zeit hat die CDU in Ludwigshafen öffentlich bestritten, dass es einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt gebe, auf den ich schon seit  Jahren hingewiesen habe, betont Scharff.

Auch hier musste sich die CDU eines Besseren belehren lassen“.

 

05.05.2016 in Sozialpolitik von SPD Ludwigshafen am Rhein

Scharffs Weckruf für die SPD

 

Afa-Appell: Partei muss wieder das soziale Gewissen der Gesellschaft werden

„Die Gesellschaft muss sozialer und solidarischer werden.“ Das fordert der Mundenheimer SPD-Stadtrat Holger Scharff in seiner Funktion als Unterbezirksvorsitzender der Vorderpfalz-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) in der SPD. Seine Partei müsse sich neu aufstellen, um wieder die Deutungshoheit in Sozialfragen zu erobern.

Die SPD-Resultate bei den jüngsten Wahlen sind für den 60-Jährigen besorgniserregend. „Manche Ergebnisse gerade für die AfD und andere rechte Gruppierungen machen deutlich, dass immer mehr sozial Schwächere nicht mehr SPD oder Die Linke wählen, sondern aus Protest ihre Stimme dem rechten Rand geben. In manchen Wahlbezirken in unserem Bereich waren dies bis zu 30 Prozent“, begründet Scharff seinen Vorstoß. Für Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslose und andere Gruppen gelte die SPD nicht mehr als der kompetente Ansprechpartner. „Hartz IV bringt Menschen innerhalb kürzester Zeit in finanzielle Schwierigkeiten. Das mit Hartz IV gewollte Fördern und Fordern gab es noch nie. Betroffene können ihre Wohnung verlieren, weil die Sanktionen durch den Berater beim Jobcenter bis in die Miete oder die Nebenkosten eingreifen“, ärgert sich Scharff und betont: „Wir brauchen wieder eine menschlichere Gesellschaft und eine Sozialpolitik, die diesen Namen auch verdient.“

Der Afa-Unterbezirksvorstand fordert die SPD deshalb dazu auf, wieder zu ihren Grundpositionen zurückzufinden und eine Politik für die Menschen zu machen. Scharff: „Die SPD muss das soziale Gewissen und immer ein verlässlicher Partner der Arbeitnehmer und Gewerkschaften für gute Arbeit und gutes Leben sein.“

Der Katalog der Afa beinhaltet unter anderem Forderungen wie „gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Frau und Mann, keine Abkehr von der Tariftreue und vom Mindestlohn, keine Ausnahmen beim Mindestlohn, starke Einschränkung von Werkverträgen und Leiharbeit in den Betrieben, bessere Einbindung der Betriebsräte, gebührenfreie Meisterausbildung, Anpassung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro, Rückführung des Renteneintrittsalter auf 65 Jahre, Ausbau des sozialen Wohnungsbaus sowie die Wiedereinführung von Vermögens- und Erbschaftssteuer.“

Auch innerhalb der Partei fordert die Afa Reformen: So müssten Arbeitsgemeinschaften auf allen Ebenen gestärkt werden, Listen für Bundes-, Landtags-, Kreis- und Stadtratsfraktionen sollten auf eine breitere Basis gestellt und keine Entscheidungen mehr in den Hinterzimmern der Macht getroffen werden. Mitglieder sollten über Spitzenpositionen entscheiden, die Quotenregelung auf allen Ebenen müsse überdacht und ehrenamtliche Mitglieder als Delegierte auf Parteitagen besser eingebunden werden.

​(Rheinpfalz vom 03.05.2016)