Haushaltsrede der SPD - Fraktion im Gemeinderat Rödersheim Gronau

Veröffentlicht am 29.04.2018 in Ortsverein

Haushaltsrede der SPD - Fraktion im Gemeinderat Rödersheim-Gronau zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018/2019.

Wir beschließen heute Abend voraussichtlich den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2018/2019.
Die wichtigen Eckdaten und Zahlen hat der Herr Ortsbürgermeister schon genannt, deswegen werden wir uns die Investitionen näher betrachten.

Nach wie vor sind die die Ausgaben für das Gewerbegebiet mit 780.000 Euro in 2018 und 950.000 Euro in 2019 auf Platz 1. Man muss aber auch berücksichtigen, dass durch den Verkauf von Grundstücken und Erschließung wieder Einnahmen generiert werden. Auch langfristig, davon sind wir überzeugt, wird die Gemeinde profitieren.

Wesentliche Kosten für das Baugebiet „Südlich der Kirche St. Leo“ kommen in diesem Haushalt mit 30.000 Euro noch nicht nicht zum Tragen, sind aber für die Zukunft auch zu beachten.

Neue Gesetze und Verordnungen zwingen uns zu weiteren großen Investitionen für unsere Schule. Brandschutzmassnahmen und ein neu zu erstellender zweiter Rettungsweg sind im Plan angesetzt. Für das Jahr 2018 und 2019 sind das circa 1 Million Euro. Für die Sicherheit unserer Schüler und dem Personal sehen wir das Geld aber gut angelegt.

Erneuerung der Gemeindestraßen und die Umrüstung derStraßenbeleuchtung werden mit ca. 750.000 Euro zu Buche schlagen. Natürlich werden voraussichtlich Zuschüsse vom Land die Kosten verringern, aber für eine Gemeinde mit unserer Struktur ist das eine Menge Geld. Eine Erhöhung der Steuersätze würde das Problem der Ausgabendeckung bei weitem nicht lösen und ist auch mit uns nicht zu machen.

Auch die Zuschüsse der Gemeinde für Vereine und die Kath. Bücherei, um nur einige zu nennen, sind wichtig für die Kultur und den Zusammenhalt in unserem Dorf. Eine Kürzung oder Streichung käme für uns auch nicht in Frage.

Abschließend gilt unser Dank Herrn Wellstein für die umsichtige Erstellung, seiner Geduld bei der Beratung zum Haushalt sowie den Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

Wir werden dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2018/2019 in der uns vorliegenden Fassung uneingeschränkt zustimmen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Michael Schulz